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© (ks) aktualisiert News/Kreistag am 31.7.2010


 

 

 

 

 

Wortbruch bei EDEKA – Betriebsrat soll doch gehen (24.06.10)

Gochsheim. Zur Zeit geht der Betriebsratsvorsitzende des EDEKA Lagers in Gochsheim sprichwörtlich durch ein Wechselbad der Gefühle. Das letzte Woche verhängte Hausverbot hat EDEKA nicht länger aufrecht erhalten. dazu mehr

Neuwahl des Bundespräsidenten - Zu den Kandidaten Wulff und Gauck

Joachim Gauck ist, wie auch Oskar Lafontaine betont, ein „respektabler Kandidat aufgrund seines Lebens in der DDR. Ein Mann der gezeigt hat, dass er Widerstand leisten kann, verdient allgemeinen Respekt.“ Dass er vor einiger Zeit DIE LINKE für überflüssig erklärt hat, mache „ihn nicht unbedingt wählbar für uns“...mehr


Hilfreiche Erläuterung - Zu Presseberichten über Vorstandsbezüge der Mitglieder des Geschäftsführenden Parteivorstandes

Es gibt keine Neuregelung der Vorstandsbezüge, nur einen Beschluss für die neue Wahlperiode. Fortgesetzt wird eine Regelung, die auch für Lothar Bisky und Oskar Lafontaine gegolten hat. Lothar Bisky hatte einen hauptamtlichen Vertrag mit der Partei, Oskar Lafontaine nicht. Klaus Ernst wird ebenso wie Lothar Bisky hauptamtlich tätig sein. Gesine Lötzsch wird ebenso wie Oskar Lafontaine ehrenamtlich das Amt der Parteivorsitzenden ausüben.


Die Banken müssen zahlen (FTD 23.4.)

Die Kreditinstitute haben mehr als die Hälfte des Anstiegs der Staatsschulden seit 2008 zu verantworten - bezahlen sollen andere. Das ist absurd und gesellschaftlich schwer verträglich. Zeit für eine richtige Abgabe.
..dazu mehr


Bundeswehr im Kriegseinsatz -
DIE LINKE sagt geschlossen Nein

Mehr als acht Jahre dauert der Einsatz der NATO in Afghanistan unter Beteiligung der Bundeswehr an. Immer deutlicher offenbart sich die Grausamkeit des Krieges, den die NATO und die Bundeswehr dort führen - nicht zuletzt durch das Massaker von Kunduz im September 2009, als auf Befehl eines deutschen Oberst bis zu 140 Menschen bei einem Bombardement gezielt getötet wurden.
..dazu mehr


8000 für 840 Siemens- Jobs in Bad Neustadt

Sowas hatte der Neustädter Marktplatz noch nicht gesehen. Vollgestopft mit 8000 Menschen, die dem Aufruf der IG Metall folgten und für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Siemens demonstrierten. Selbst der Organisator war überrascht angesichts der Menschenmassen, die ihre Solidarität ausdrückten. ...dazu mehr
 


Die Schweiz, das Geld und die Moral (Der Spiegelfechter)

Es ist schwerlich zu ertragen, mit welch blasierter Selbstgerechtigkeit Schweizer Politiker und Publizisten sich in ihrer selbstverliehenen Integrität suhlen. Wie eine Monstranz tragen sie ihr Bankgeheimnis vor sich her, als sei dieses Schweigegelübde für die Hochfinanz die größte zivilisatorische Errungenschaft, die die Menschheit in ihrer Geschichte je hervorgebracht hat. Doch die Geschichte zeigt – Moral war und ist für den “Helvetischen Bankenbanditismus” (Jean Ziegler) ein Fremdwort.
.. dazu mehr


Ein Garten voller Böcke Über die neue Familienministerin Kristina Köhler

Ein Beweiß:
Kristina Köhlers Ablehnung aller Linken und vor allem dann, wenn diese sich mit Rechten beschäftigen. Sie gefällt sich in der Rolle der rechten Wadenbeißerin wobei sie oft daneben schnappt, da sie in ihren Argumentationen der ideologischen Geschwätzigkeit meist den Vorlass vor objektiven Zahlen oder sozialwissenschaftlichen Beweisketten gibt.
..dazu mehr
 


Linkes Bündnis Hassberge fordert von der Flugplatz GmbH, die Ausbaupläne für den Haßfurter Flugplatz auf Eis zu legen.

Nach Ansicht der Linken müsse im Kreis darüber nachgedacht werden, ob man sich der Initiative für einen neuen Bahnhaltepunkt in Schonungen anschließt und alle Kraft dafür verwendet, die Gestaltung des Regionalbahnnetzes im Maintal zu verbessern
..dazu mehr


Verteilungspolitische Auswirkungen neoliberal-konservativer Gesundheitspolitik

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP will einen grundlegenden Systemswechsel in der Gesundheitspolitik durchsetzen  und  einen
„Gesundheitsmarkt“ schaffen,  dessen  „ordnendes  Prinzip  der umfassende Wettbewerb
(Koalitionsvertrag)  sein soll. ... Im Folgenden soll dargestellt werden, wie sich diese Maßnahmen verteilungspolitisch auswirken.
..dazu IG Metall


Gruppe Milli Görüs fliegt aus Integrationsbeirat

Den Schritt vollzog nun diese Woche der städtische Haupt- und Finanzausschuss. Das beschließende Gremium gab das Vorschlagsrecht an den türkischen Sozialdienstverein weiter, der sein Mitglied Bekir Senoglu Sener entsendet.
Linken-Stadtrat Sinan Öztürk fragte nach der Sinnhaftigkeit eines Ausschluss, statt die IGMG einzubinden.
...dazu mehr bei mainpost.de


Ein Weg gegen Ausgrenzung -Breit aufgestellte Initiative beharrt auf Einführung – Gut besuchtes Forum

Eines zeigte das öffentliches Forum der Sozialverbände, Gewerkschaften und Kirchen am Mittwochabend eindrucksvoll auf: Die Armut hat viele Gesichter und eine für die Betroffenen schlimme Folge – Ausgrenzung. Ein für Stadt und Landkreis geforderter Sozialpass soll diesen Menschen, die vielfach unverschuldet in die Sozialhilfe abgerutscht sind und nicht mehr ein noch aus wissen, wenigstens die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.
... dazu Mainpost.de


Schöne Bescherung laut DGB: Jugendarbeitslosigkeit + 54 Prozent

Mit einer spektakulären Aktion machte die DGB-Jugend in Schweinfurt auf den rasanten Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit aufmerksam. Am Samstag (05.Dezember) um 14 Uhr bauten etwa ein Dutzend junge Leute mit Nikolausmützen in der Schultestraße, Nähe Weihnachtsmarkt einen Zebrastreifen und einen Protestturm auf. Dabei ließen sie sich auch von den ungemütlichen Witterungsbedingungen nicht aufhalten. Denn an diesem Tag ging es um wichtigeres:
mehr s. swex.de und hier


Auch Schüler sind jetzt „laut“

Rund 600 Teilnehmer beim Protest – Kernforderung: mehr Geld für Bildung.
„Wir sind hier, und wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut“. Immer wieder intonierten die rund 600 Teilnehmer der Demo Schweinfurter Schulen für mehr Bildung und Mitspracherecht in den Schulen diesen Slogan.
Mainpost 27.11.09 und
TV-Touring

Das Armutsrisiko in Stadt- und Landkreis Schweinfurt für Kinder ist fast doppelt so groß wie für Erwachsene

Fast jedes vierte in der Stadt Schweinfurt lebende Kind bis 15 Jahre muss im Hinterhof der Wohlstands- gesellschaft leben - im Landkreis ist es jedes Siebzehnte. Armut ist ihre erste Erfahrung mit dem Sozialstaat. Insgesamt sind 2458 Kinder in Stadt- und Landkreis Schweinfurt betroffen - 1481 in der Stadt, 977 im Landkreis.
mehr dazu bei swex...


Spenden von Banken und Versicherern

DIE LINKE ist als einzige Partei im Bundestag frei von Spendenlast
eine Übersicht


Oskar Lafontaine: Darauf kommt es jetzt an

Die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel macht deutlich, dass Union und FDP unfähig sind, die Kernaufgaben unserer Zeit überhaupt anzugehen. Wir müssen nicht die Folgen, sondern die Ursachen der Finanzkrise erkennen und endlich die Weltfinanzmärkte regulieren, in der Außenpolitik zum Völkerrecht zurückkehren, die Wirtschaft demokratisieren, die sozialen Sicherungssysteme wieder herstellen und Altersarmut vermeiden. Dafür stellt Oskar Lafontaine in seiner Rede 19 Kernforderungen auf.


Firsching führt neue DGB-Region

Frank Firsching ist seit Samstag Vorsitzender der neuen DGB-Region Schweinfurt-Würzburg. Auf einer Regionaldelegierten- konferenz in Volkach (Lkr. Kitzingen) wurde der bisherige Chef der DGB-Region Main-Rhön/Schweinfurt mit 47 von 50 Stimmen in sein Amt gewählt, drei Delegierte enthielten sich.
Mainpost


Sauberkeit gibt`s nicht zum Nulltarif!

„Die Beschäftigten im Gebäudereiniger- handwerk haben Recht, wenn sie einen Tarifvertrag einfordern und dafür streiken. Es kann nicht angehen, dass das gegenseitige Preisdumping der Firmen auf dem Rücken der Reinigungskräfte ausgetragen wird“, so Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN in Bayern.
-->
mehr dazu hier


Opfer der Euthanasie sind nicht vergessen

Erst Anfang der 1990er Jahre haben Recherchen von Mitarbeitern des Psychiatrischen Krankenhauses in Werneck Details über die Ermordung behinderter und, in den Augen der Nationalsozialisten, „lebensunwerter“ Menschen an die Öffentlichkeit gebracht.
Mainpost


Einige Wahlergebnisse aus Schweinfurt und Umgebung.

Im Musikerviertel und in Oberndorf haben wir über 20% (!!!) erreicht, in zwei Wahlbezirken in Schweinfurt sind wir auf dem 2. Platz - vor der SPD!!!

Mit einem Gesamtergebnis von 12,8% hat Gochsheim natürlich wieder die Spitze im Landkreis erobert.
Auch in kleineren Ortschaften wurden wir gewählt: Oberlauringen beglückt uns mit 14,8%, Zell bei Schweinfurt hat 18,2% und in Mailes/Stadtlauringen erkämpft die LINKE sagenhafte 20,6%!!


Peter Sodann in der Disharmonie

Merkel leistete keinen Widerstand, passte sich an in der DDR, wohl um vorwärts zu kommen. Peter Sodann übte Kritik am System und saß für seine Überzeugung im Gefängnis. Er blieb bzw. wurde trotzdem oder gerade deshalb ein LINKER!
BILDER


Der heisse Stuhl des DGB`s

Rund 200 Politik-Interessierte aus fast allen Lagern verfolgten gestern Abend im Schweinfurter Naturfreundehaus den "Heißen Stuhl" des hiesigen Gewerkschaftsbundes (DGB) zur bevorstehenden Bundestagswahl.
(die 5 Spitzenkandidaten von GRÜNE LINKE FDP CSU SPD traten an)


Kandidat klebt selbst

Fast zwölf Quadratmeter groß ist die Fototapete mit der Weltkarte in Stefan Bannerts Wohnzimmer in seinem Haus in der Landgerichtsgasse. Alle Herren Länder hat er schon bereist – immer auf eigene Faust als Individualtourist. Derzeit beschränkt sich für den Globetrotter die Welt aber auf die Landkreise Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld und Haßberge, die im Wahlkreis 248 zusammengefasst sind.


Landtagswahlen als Steilvorlage

Linken- Wahlkampfauftakt – Peter Sodann und Bodo Ramelow kommen am 22.9. nach Schweinfurt 


Readers-Edition - ein Blog

Artikel von Zbigniew Menschinski vom 13.09.2009,
Lieber Ronald Pofalla,wir beide wissen, es kommt knüppeldick, wenn DIE LINKE auch nur ein Zipfelchen der Macht ergattert.


Sozialpass für den Landkreis Schweinfurt -  Nein Danke?

Erstaunen bei den Kreistags LINKEn, welche Gründe es gibt, keinen Sozialpass im Landkreis Schweinfurt einzuführen.  
Die Kreisräte der CSU und die Freien Wähler lehnen den Sozialpass für den Landkreis Schweinfurt im Kreisausschuß ab. Sie verstecken sich hinter den Begründungen der Verwaltung - der bedürftige Mensch spielt mal wieder keine Rolle.  
dazu mehr


Lohndumping mit Hilfe von Servicegesellschaften

Im Schweinfurter Kreistag wurde mehrheitlich für die Einrichtung von Servicegesellschaften im Kreisaltenheim Werneck und in der Geomed-Klinik in Gerolzhofen gestimmt. Das würde bedeuten, dass neu eingestellte Mitarbeiter in diesen Einrichtungen erheblich weniger Lohn bekommen würden! Einzig wir LINKEN und die Grünen stimmten geschlossen dagegen.
...mehr dazu


Diskriminierende Elterngeld-Kürzungen zurücknehmen!

"Die Pläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, Hartz-IV-Empfängerinnen sowie Aufstockern und Geringverdienen das Elterngeld zu kürzen oder gar zu streichen, sind hochgradig diskriminierend", sagt Gabi Ohler, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und zuständig für Frauen- und Familie
npolitik. "Wer solche Kürzungspläne vorlegt, kann nur als sozial zynisch bezeichnet werden."
mehr dazu


Das Land braucht eine moralische Instanz für soziale Gerechtigkeit

Die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi, haben heute in einer Sitzung der Bundestagsfraktion und des geschäftsführenden Parteivorstandes, an der Partei- und Fraktionsvorsitzende aus den Ländern teilgenommen haben, Luc Jochimsen als Kandidatin der LINKEN für das Amt der Bundespräsidentin vorgeschlagen.
Die Kandidatur der profilierten Journalistin und kulturpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion wurde einstimmig unterstützt. Zur Kandidatur von Luc Jochimsen erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE:
.. dazu mehr


Klaus Ernst und Gesine Lötzsch zu neuen Parteivorsitzenden DIE LINKE gewählt.

Auf dem Rostocker Parteitag (15./16. Mai 2010) wurde die Politik der Partei diskutiert und im Kern bestätigt. Die erfolgreiche Politik im Interesse der Mehrheit der Menschen wird fortgesetzt: Für einen gesetzlichen Mindestlohn, gegen Sozialabbau, keine Rente bis 67, weg mit Hartz IV, für eine konsequente Friedenspolitik, raus aus Afghanistan. Das bleiben die aktuellen Kernthemen. In 13 Landesparlamenten wirkt DIE LINKE seit der NRW-Wahl und will es 2011 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz ebenso schaffen wie 2013 in Bayern. Delegierte aus Main/Rhön und Schweinfurt waren: Stefan Bannert, Sabine Schmidt und Wolfgang Ziller. Als Gast nahm unsere neue Landessprecherin Eva Mendl teil.

Weitere Infos hier: http://die-linke.de/ oder http://die-linke.de/partei/organe/parteitage/2_parteitag/


10.000 Menschen aus Schweinfurt und Umgebung stellen sich den Nazis entgegen und die LINKE aus Schweinfurt und Main/Rhön war natürlich auch dabei!! (1. Mai 2010)

Das, was die Rechtsextremen in Schweinfurt angerichtet haben, dürfte so ganz und gar nicht in ihrem Sinne sein: Alle Redner am Zeughaus schworen sich vor einem Querschnitt der gesamten Schweinfurter Bevölkerung auf eine künftig engere Zusammenarbeit ein.
Überwältigt war Hauptorganisator Frank Firsching, DGB-Regionsvorsitzender. Seine Rede, obwohl bestens formuliert und durchdacht, hielt er gleich gar nicht. Er begründete den Verzicht so: Dass „ganz Schweinfurt auf den Beinen ist“, sei das Großartigste, was der Stadt an diesem Tag habe passieren können. Schweinfurt zeige, dass der 1. Mai für Frieden und Gerechtigkeit stehe und keine Plattform für Irregeleitete biete. ...dazu mehr


Mitgliederentscheid 2010

Mit der öffentlichen Auszählung der Stimmzettel wurde der erste Mitgliederentscheid der LINKEN am 25. April 2010 beendet. Am Mitgliederentscheid beteiligten sich 37.693 Mitglieder der LINKEN. Das entspricht einer Beteiligung von 48,3 Prozent der Mitglieder. Zur ersten Frage, die die Struktur der auf dem zweiten Bundesparteitag zu wählenden neuen Parteiführung betrifft, stimmten 84,5 Prozent der Abstimmenden mit "Ja", 11,3 Prozent der Abstimmenden mit "Nein", und 4,2 Prozent der Abstimmenden enthielten sich.
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Kreis gegen Extremismus - Neonazi-Aufmarsch (19.4.2010 Mainpost)

Der Kreisausschuss erteilt dem für den 1. Mai geplanten Neonazi-Aufmarsch in Schweinfurt eine klare Absage. In großer Einmütigkeit verabschiedete das Gremium am Montag eine entsprechende Resolution. Ausgegangen war die Initiative von einem Dringlichkeitsantrag der nicht im Ausschuss vertretenen Linken, sich mit dem „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ solidarisch zu erklären.
Allerdings: Der Vorschlag Leitherers ersparte vor allem den CSU-Vertretern das Dilemma, einem Linken-Vorschlag zustimmen zu müssen
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Bayerische LINKE mit neuem Landesvorstand - Eva Mendl und Michael Wendl sind die neuen LandessprecherInnen

Geschäftsführender Landesvorstand:
SprecherInnen: Eva Mendl und Michael Wendl
Schatzmeister: Voss
Martina Tiedens/Nicole Fritsche/Xaver Merk

Erweiterter Landesvorstand:
Nicole Gohlke/Anny Heike/Heidi Kaschner/Gilberte Lebien-Schachner/Regina Stosch/Belinda Brechbilder/ Eckehard Kaiser/Harald Weinberg/Mario Simunovic/Steffen ten Venne/Wolfgang Ziller/MichaelTreidinger/Ramona Tax/Stefan Gebur

Der Kreisverband Schweinfurt gratuliert allen Gewählten und wünschen ihnen viel Erfolg bei ihrer zukünftigen Arbeit.


Bündnis plant 1. Mai Aktionen (31.03.10)

9.30 Uhr, Treffpunkt zur Demonstration am den Wehranlagen in Schweinfurt

10.00 Uhr, Beginn des Demonstrationszuges „Gegen den Naziaufmarsch“, von der Maxbrücke zum Zeughaus

11.30 Uhr, Kundgebung „Schweinfurt ist bunt, nicht braun“ am Zeughaus mit örtlichen Rednerinnen und Rednern

13.00 Uhr, „Fest der Demokratie und Toleranz“ am Zeughaus, mit Musik, internationalen Kulturbeiträgen, dem Spielbus Max für die Kinder, Polit- und Informationsstände, sowie einem reichhaltigen Speise- und Getränkeangebot

Ca. 17.00 Uhr Festende ...mehr dazu


Mainpost Artikel: "Stadtrat unterstützt Bündnis" (25.03.10)

Einstimmiges Ja zu Antrag der Linken

105 rechtsextreme Gruppen und Parteigliederungen der NPD sind es laut Linken-Stadtrat Frank Firsching, die ihre Anhänger am 1. Mai zum „deutschen Arbeiterkampftag nach Schweinfurt“ aufrufen.
Gegen den Naziaufmarsch hat sich sofort nach Bekanntwerden auf Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbundes ein „Bündnis gegen Rechts“ formiert, dem mittlerweile fast 50 Parteien, Initiativen, Jugendverbände und die Kirchen beigetreten sind. Weil sich darunter mit der DKP und MLPD linksextremistische Parteien und mit der Linken der „eigentliche Wolf im Schafspelz“, so Stefan Funk, befänden, kündigte die CSU-Stadtratsfraktion an, das Bündnis nicht zu unterstützen.
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Offener Brief von MdB Klaus Ernst an den Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion Stefan Funk

Sehr geehrter Herr Funk,

Mit Empörung habe ich Ihre Distanzierung vom Bündnis „Schweinfurt ist bunt, nicht braun“ zur Kenntnis nehmen müssen. Ich finde es unerträglich, in welcher Art und Weise Sie die Geschichte verdrehen und DIE LINKE in den selben Topf werfen wie rechte Gewalttäter. ...dazu mehr


Dringlichkeitsantrag/ Resolution „Schweinfurt ist bunt, nicht braun!“

Der Stadtrat möge beschließen:

1. Die Oberbürgermeisterin und die Stadtverwaltung werden gebeten, weiterhin alle geeigneten Maßnahmen bis hin zu gerichtlichen Schritten zu ergreifen, um den geplanten Demonstrationszug rechtsextremer Organisationen des so genannten „Nationalen Bündnis 1.Mai“ in Schweinfurt zu verhindern.

2. Die Stadt Schweinfurt unterstützt das breite gesellschaftliche Bündnis „Gegen den Nazi- Aufmarsch am 1. Mai in Schweinfurt“ und erklärt sich mit der Resolution solidarisch, die auf der Gründungsversammlung dieses Bündnisses am 08. Februar gefasst wurde. ..dazu mehr


Der Kreisvorstand der Schweinfurter LINKEN zeigt sich zufrieden mit dem eigenen Wahlkampf und dem Abschneiden von Kandidat Frank Firsching bei der Schweinfurter Oberbürgermeisterwahl.

...
Der Kreisvorstand stellt sich hinter die Wahlempfehlung ihres Vorsitzenden und Kandidaten Frank Firsching, der noch am Wahlabend ankündigte in der Stichwahl Kathi Petersen zu unterstützen. DIE LINKE begründet ihre Wahlempfehlung mit der großen kommunalpolitischen Schnittmenge beider Wahlprogramme. „Wenn wir einen Sozialpass wollen, mehr Transparenz der städtischen Töchter, eine kommunale Arbeitsmarktpolitik ohne 1 €- Jobs und größere Anstrengungen der Stadt bei der Schaffung von Kindertagesstätten einfordern sehen wir bei einer Oberbürgermeisterin Kathi Petersen hierfür wesentlich besseren Umsetzungsmöglichkeiten als bei einem OB Sebastian Remelè.“, so Frank Firsching. Außerdem habe DIE LINKE kandidiert um einen politischen Wechsel an der Stadtspitze herbeizuführen der mit CSU Mann Remelé nicht möglich sei, so die Mitteilung. ...dazu mehr bei swex.de
 


Fast 10% - auf Augenhöhe mit den freien Wählern. Frank Firsching erreichte nach einem engagierten Wahlkampf 9,5 % der Schweinfurter Wählerstimmen. Ähnliches Ergebnis wie bei den Stadtratswahlen.  ...dazu mehr

Frank Firsching bedankt sich bei seinen Wählerinnen und Wähler ebenso, wie bei den vielen Helfern und Unterstützer bei seinem Wahlkampf


Hohe Tiere beim Abschluss des Schweinfurter OB-Wahlkampfes: Guttenbergs Freiluft-Auftritt und Lafontains gewohntes Schimpfen

Die Stichwahl zu erreichen, das ist sicher der Traum von Frank Firsching. Oskar Lafontaine wiederholte die bereits kund getane Ansicht des 45-Jährigen, wonach ein Linker als OB in Schweinfurt einen Massentourismus verursachen könnte. Weil dann die Neugierde groß wäre, wie Firsching das wohl geschafft hätte.  ...dazu mehr


Offener Brief von Klaus Ernst an den Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland Dr. Guido Westerwelle

Sehr geehrter Dr. Westerwelle,

sie haben das Urteil des BVerfG zu den SGB II-Regelsätzen zum Anlass genommen, den Leistungsgedanken wieder in das gesellschaftliche Zentrum zu rücken. Sie befürchten, dass jene hart arbeitenden Menschen, die mit ihren Steuergeldern die Leistungen der Hartz IV-Beziehenden finanzieren, von der Gesellschaft vergessen werden könnten.
In der „Welt“ vom 12.2.2010 schreiben Sie: „Die Missachtung der Mitte hat System, und sie ist brandgefährlich. Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.
..dazu mehr


Herz statt Hirn, eine Verjüngungskur und ein DSDS-Sänger: Frank Firsching brachte beim politischen Aschermittwoch der Linken verbalen Dampf in den Schweinfurter OB-Wahl (Michael Horling)

„Es gibt nur einen für eine sozial starke Stadt", kündigte Kreissprecher Klaus Schröder an. „Der Beste für ein gerechtes Schweinfurt" ist laut seiner Plakate Frank Firsching. „Aschermittwochlich Feuer einheizen" wollte der OB-Kandidat der Linken im natürlich vollen Saal des TV Oberndorf, weshalb er schon vor seiner Rede ankündigte: Ja, es werde was zu schreiben geben für die anwesenden Medienvertreter. Und so brachte Firsching ein bisschen mehr Dampf in den bisher eher lahmen Oberbürgermeister-Wahlkampf. Zumindest verbal. Am Ende gab`s dafür sogar Standing Ovations.
...dazu mehr auch einige Bilder dazu


Schwarze und Linke eint nur der Heringstopf - Politischer Aschermittwoch: CSU, Linke und SPD nutzen den Traditionstermin vorwiegend zum OB-Wahlkampf (Mainpost)

Der Linke-Promi im TVO-Sportheim heißt Klaus Ernst. Er ist hier wohlbekannt, als designierter Bundesvorsitzender aber alsbald ein echter Prominenter. OB-Kandidat Frank Firsching nutzt die Versammlung, um „aschermittwöchlich“ über seine Gegenkandidaten herzuziehen, will so Feuer in den Wahlkampf bringen
. Und - Überraschung – Oskar Lafontaine kommt als Wahlkampfunterstützer für Firsching: Anfang März, goldrichtig zum Endspurt. Schweinfurt sei so schon bekannt als Stadt mit Industrie, Kultur und Fremdenverkehr. Einen linken Oberbürgermeister würde jeder sehen wollen und hierher kommen.... mehr dazu


Jetzt stürmt er für die Linken - OB-Wahl 2010: Frank Firsching mag Sport, Dart, Wandern, Schnickerli und einen trockenen Silvaner (Mainpost)

Er ist körperlich nicht der Größte, aber beim DGB Schweinfurt-Würzburg ganz vorn. 61 000 Mitgliedern steht er vor – aber auch dem Kreisverband der Linken und ihrer Stadtratsfraktion. Jetzt drängt er an die Spitze der Stadt Schweinfurt, will ihr neuer Oberbürgermeister werden: Frank Firsching.
... dazu mehr


FDP schafft neues Lumpenproletariat

"Wer die Hartz IV-Regelleistungen weiter kürzen will, schafft ein neues Lumpenproletariat und vertieft die Spaltung der Gesellschaft", kritisiert Klaus Ernst Forderungen aus der FDP nach Kürzung der Hartz IV-Regelsätze bei gleichzeitigem Ausbau des Niedriglohnsektors. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE verweist dabei auf eine heute veröffentlichte OECD-Studie, die zu dem Ergebnis kommt, dass die finanzielle Absicherung von Erwerbslosen in Deutschland im europäischen Vergleich zu gering ist.
... dazu mehr


Buntes Bündnis gegen „braunen Müll“ - Naziaufmarsch am 1. Mai: 41 Gruppen unterstützen Gegendemo und friedliche Aktionen (mainpost.de)

Gegen den für 1. Mai in Schweinfurt angekündigten Aufmarsch rechtsextremer Gruppen hat sich am Montagabend ein „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ gegründet. „Schweinfurt ist bunt, nicht braun“, lautet das Motto, und dementsprechend ist auch die Zusammensetzung der beigetretenen 41 Gruppen, Parteien und Organisationen. Deren über 120 Vertreter füllten das Kolpinghaus bis auf den allerletzten Platz. Zur von den Medien viel beachteten Gründung hatte der DGB aufgerufen, dessen Regionschef Frank Firsching mit dieser Resonanz nicht gerechnet hatte, aber hocherfreut war, dass so viele „ein gemeinsames Zeichen gegen den Rechtsradikalismus setzen wollen“. .. dazu mehr hier und auf der Seite des DGB


Hartz IV ist endgültig gescheitert - von Gregor Gysi

"Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. "Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt."  
... dazu mehr


OB-Kandidaten zu den Themen Wirtschaft und Soziales - Kirchliche Arbeitnehmerverbände hatten zur Podiumsdiskussion in das Katholische Dekanatszentrum eingeladen

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Frank Firsching will beim Arbeitgeber Stadt darauf achten, dass alle Mitarbeiter nach Tarif bezahlt werden, will Privatisierungen (Stadtwerke und Leo) zurückwandeln und aus Überstunden neue Jobs schaffen. Michal-Zaiser sieht neue Arbeitsplätze bei den Existenzgründern, denen die Stadt unter die Arme greifen müsse. ...
der ganze Artikel und hier eine Stellungnahme von Wolfgang Ziller


OB-Kandidaten stellten sich den Fragen des Handwerks – Nur knapp 100 Zuhörer bei erneut friedlicher Debatte

Frank Firsching (Linke) bedauerte, dass das Projekt durch die „irrwitzige Idee, mit organisierter Leiharbeit großes Geld zu verdienen“, nach guten Jahren „aus dem Ruder gelaufen ist“. Wegen der Millionen-Schulden habe man mit der Neuausrichtung Geld verdienen wollen. Die GmbH müsse aber „zurückgegliedert werden“.
... dazu mehr


Das Wahlprogramm steht: Wie der LINKE Frank Firsching als OB die New York Times nach Schweinfurt holen will (swex.de)

Wenn man ihn wählt, dann verspricht Frank Firsching, "kann sich Schweinfurt Millionen für Werbekampagnen sparen. Denn wenn ein Linker in Bayern Oberbürgermeister wird, dann sind wir in aller Munde. Dann würde sogar jemand von der New York Times anreisen!" Ob es am 7. März (oder zwei Wochen später bei der zu erwartenden Stichwahl) soweit kommt? Firsching jedenfalls, einer von bislang sechs sicheren Kandidaten, stellte am Freitag im Bürgerbüro der Linken in der Hadergasse sein Wahlprogramm vor. Das umfasst 19 Themenfelder mit "Haushaltspolitik" und "Stadtentwicklung" als Hauptpunkte.
....mehr dazu


Lohndumping von SCHLECKER ist menschenverachtend und belastet Steuerzahler

Der Kreisverband DIE LINKE Schweinfurt solidarisiert sich mit den SCHLECKER-Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di. Sie verurteilt die Strategie von SCHLECKER, mit den neuen XL-Märkten seinen Angestellten "betriebsbedingt" zu kündigen, um sie dann durch eine firmennahe Leiharbeitsfirma für die Hälfte des Lohnes von ca. 6,50 Euro brutto wieder einzustellen.
....dazu mehr


Linke-Erfolg zu Hartz IV - Kreisausschuss stimmt Protest gegen Kürzung von Bundesmitteln zu

Ein Novum deutet sich im Kreistag an: Erstmals wird wohl am Freitag das Plenum einen Linken-Antrag durchwinken. Inhalt: Protest gegen die Kürzung der Bundesmittel für die Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfänger, die zu Lasten der Kommunen geht. Bloß nützen wird der Protest wahrscheinlich nichts....
dazu mehr in der Mainpost


Sozialpass doch nicht vom Tisch!

Eine handfeste Überraschung in Sachen Sozialpass ergab die Stadtratssitzung vom 01. Dezember. Hatte noch der Haupt- und Finanzausschuss zwei Wochen zuvor mit den Stimmen von CSU und FDP das fraktionsübergreifende Anliegen kategorisch abgelehnt, gelang es Frank Firsching mit betriebswirtschaftlichen Argumenten selbst eingefleischte Sozialpass- Gegner ins Grübeln zu bringen.

mehr dazu ... und hier bei swex.de


Frank Firsching ist OB-Kandidat der LINKEN - „Der Mensch im Mittelpunkt des politischen Handelns“

Eine gewisse Spannung lag bereits bei Beginn der turnusmäßigen und ÖFFENTLICHEN  Mitgliederversammlung der LINKEN am 24.11.2009 im nahezu vollbesetzten Saal des TV Oberndorf in der Luft. Und neben einigen Gästen ließ es sich auch die Presse nicht nehmen, bei dieser Veranstaltung dabei zu sein.
Mehrere Mitglieder sprachen sich in ihren Wortmeldungen in höchst entschiedener Weise für den Antritt einer/eines OB Kandidatin/ Kandidaten aus. Dies sei DIE LINKE den Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren Wählern schuldig, da man für einen ernsthaften Politikwechsel in Schweinfurt stehe. Dies wurde dann einstimmig auch so beschlossen.
mehr ...


16 Stunden Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss

Da haben wir nun den Salat. Das Ergebnis neoliberaler, deregulierender Politik ist die größte Wirtschafts- und Finanzkrise der Geschichte. Im Schlepptau von Auftragseinbrüchen, Kurzarbeit und Personalabbau befinden sich Löcher in den Sozialkassen und massive Steuerausfälle. Steuereinbrüche auch und insbesondere zu Lasten der Stadt Schweinfurt, die in den letzten Jahren von boomenden Fabriken lebte. Verzeichnete die Stadt Schweinfurt im Jahr 2008 noch Gewerbesteuereinnahmen von etwa 100 Millionen Euro, so brach sie 2009 um 70% auf nur noch ca. 30 Mio. Euro ein. Mit demselben Ergebnis rechnet Kämmerer Baldauf für 2010. mehr ...


Proteste gegen Bildungsmisere dringend notwendig! 

Die Studienproteste in Deutschland sind auf Ihrem Höhepunkt. Immer mehr Schulen, Universitäten und Fachhoschulen werden besetzt. Seit Jahren wird an der Bildung gespart. Dringend benötigtes Lehrpersonal an Schulen und Hochschulen wird nicht eingestellt, zahlreiche Bildungseinrichtungen wurden geschlossen und Gebühren eingeführt. Für Banken und Konzerne flossen Hunderte Milliarden, während sich die Krise im Bildungssystem weiter zuspitzt. DIE LINKE unterstützt die Proteste und fordert die Bundesregierung auf, die von der Hans-Böckler-Stiftung errechneten notwendigen 40 Milliarden Euro für die Bildung zur Verfügung zu stellen. mehr dazu ...


DIE LINKE Schweinfurt will 200 Mitglieder

Die Schweinfurter LINKE hat weiter ehrgeizige Ziele. So hat sich der Kreisvorstand auf seiner Klausurtagung vorgenommen bis zum Ende seiner Amtsperiode im Sommer 2011 jährlich 40 neue Mitglieder aufzunehmen.
Inhaltlich will sich der Schweinfurter Kreisverband in die interne Debatte um das Grundsatzprogramm der LINKEN aktiv einmischen. Dazu Angelika Strobel, stellvertretende Vorsitzende: „In der zweiten Jahreshälfte 2010 werden wir offene Diskussionsangebote zur Entwicklung unseres Grundsatzprogramms anbieten. Wir wollen Politik für und mit den Menschen machen- dazu brauchen wir ihre Mitarbeit.“ -->
dazu mehr


Notfalls auch mit Streiks gegen Aushöhlung des Kündigungsschutzes 

Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, übt scharfe Kritik an der von der schwarz-gelben Koalition geplanten Legalisierung von Kettenbefristung bei Arbeitsverträgen. Dies sei eine indirekte Aushöhlung des Kündigungsschutzes. -->
mehr


Danke für Ihr Vertrauen!

 


Wir bedanken uns bei allen WählerInnen aus Schweinfurt und dem Landkreis Schweinfurt, für das in uns gesetzte Vertrauen. Mit dem Ergebnis von 15,6% an Erststimmen und 13,8% an Zweitstimmen in der Stadt Schweinfurt, sowie die 11% Erstimmen und 9,3% an Zweitstimmen im Landkreis Schweinfurt, haben wir unser Ergebnis der letzten Bundestagswahl toppen können. Wir werden das entgegengebrachte Vertrauen würdigen und uns konsequent dafür engagieren, dass es im Land sozialer und gerechter zugeht.

Bayernweit erzielte DIE LINKE 6,5%. Das heißt, dass DIE LINKE.BAYERN jetzt sechs Bundestagsabgeornete nach Berlin schicken darf!

Auf diesem Weg möchte wir Klaus Ernst alles Gute und immer ein glückliches Händchen (wie immer halt) bei seinem Tun in Berlin wünschen.
Genau so herzlich gratulieren wir Eva Bulling-Schröter (Ingolstadt) und Kornelia Möller Landshut) zu ihrer Wiederwahl. Den "Neulingen" Nicole Gohlke (München), Harald Weinberg (Nürnberg) und Alexander Süssmair (Augsburg) wünschen wir einen guten Start in Berlin!!

Vielen Dank auch an alle HelferInnen die uns tatkräftig beim Wahlkampf unterstützt haben! Vielen Dank an die vielen Helfer die Briefe oder Flyer verteilt haben, die an den Infoständen dabei waren, die Plakate geklebt und aufgehängt haben, die Mitmenschen überzeugt haben oder in irgendeiner anderen Form zum guten Wahlergebnis beigetragen haben.
 
Ergebnis Stadt Schweinfurt
Ergebnis Landkreis Schweinfurt
Mainpost   SWEX
mehr Infos zur Wahl


„Die Linke macht die anderen sozialer“
Wahlveranstaltung mit Bodo Ramelow, Klaus Ernst und Peter Sodann auf dem Marktplatz


Was Peter Sodann zunächst am Herzen liegt: "Ein gutes Abschneider der Linken am Sonntag bei der Wahl. Und deshalb stand er am späten Dienstagnachmittag mit auf der Bühne bei einer Kundgebung auf dem Schweinfurter Marktplatz. Der lokale Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst durfte mit Bodo Ramelow den heimlichen Wahlsieger in Thüringen begrüßen. --> mehr dazu bei SWEX und im Schweinfurter Tagblatt


Schaumschlägerei, Scharlatanerie & Wucherei: Klaus „Robin“ Ernst will das Problem der Kuchendiebe lösen

Ein sonniger Spätsommersonntag, direkt vor der Wohnscheibe am Bergl: Auf der kleinen Bierterrasse der Kneipe Cartwright Inn" haben sich ein paar wenige Interessierte eingefunden. Doch auch von den Balkonen lauschen immer mal wieder Zuhörer...
...
Über ein Stündchen Zeit hat Ernst mitgebracht. So wie schon am Morgen, als er in Gerolzhofen zum Weißwurstfrühstück lud, dort entdeckte, dass die FDP mit dem Slogan Leistung muss sich lohnen" plakatiere. Dreist sei das", weil diese Meinung ja an sich die LINKEN für sich beanspruchen. -->  mehr dazu bei SWEX und im Schweinfurter Tagblatt


Gochsheim gründet den ersten Ortsverband der LINKEn im KV Schweinfurt

Am Freitag, den 18. September 2009 war es soweit: Die LINKEn aus dem KV Schweinfurt haben ihren ersten Ortsverband gegründet. Klar, das kann nur in der LINKEn Landkreis-Hochburg Gochsheim passieren. Und gleich zwei Neuaufnahmen dazu. Besser kann ein Anfang nicht sein.

Der Vorstand des Ortsverbandes Gochsheim setzt sich zusammen aus:
Vorsitzender: Oliver Kern
Stellv. Vorsitzender: Jürgen Mayerl
Schriftführer:Thomas Hahn

Der Kreisverband Schweinfurt gratuliert euch, zu euren wichtigen Schritt!!! -->
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"Hierzulande ist etwas faul mit dem Willen!"- Der Linke-Bundestagsabgeordnete Volker Schneider: "Jegliche Legitimation des Rentenversicherungssystems ist zertrümmert!"

Beeindruckende Zahlen, genauso aber solche, die nachdenklich machten, präsentierten die Linken im Sportheim des TV Oberndorf-Schweinfurt. Dort war mit Volker Schneider aus dem Saarland der rentenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag zu Gast und referierte zum Thema "
Rente". Statt nur rund 45 Minuten vor der anschließendne Diskussion hätte er aber zwei Stunden lang über dieses Thema "und die vielen Problemfelder" reden müssen. Um alle Missstände zu erläutern, wie sie die Linken sehen.
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Während Schweinfurt das heimliche Zentrum der Linken ist, hält man deren Mitglieder im Südosten noch für Bolschewiken. - Ein Bericht aus der Süddeutschen vom 6.9.

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In der Industriestadt Schweinfurt findet sich das heimliche Zentrum der Linken in Bayern. Im Stadtrat sitzen vier ihrer Vertreter, und einer davon ist Firsching, der Sohn der SPD-Stadträtin Marianne Firsching. 4 von 44 Räten, damit ist man drittstärkste Kraft in der Stadt. Das ist schon gut, sagt Firsching, aber es gebe noch "viel Luft nach oben". Die Partei ist eng verzahnt mit den örtlichen Gewerkschaften, sie kann sich deren gewachsener Organisationsstruktur bedienen. -> mehr
 


Was die SPD den Thüringern vor der Wahl versprach und was mit der CDU (mit ihr kokettiert die SPD gerade heftig) nicht zu machen ist - ein Beitrag (Auszüge) von Jens Berger auf Heise.de und Spiegelfechter.de

Der Verrat am Wähler

Mit einem [extern] Neunpunkteplan buhlte die thüringische SPD um das Kreuz des Wählers. In einer Koalition mit der Union wird die SPD wohl keinen dieser Punkte umsetzen können:

* "Weil wir sichere Arbeit und höhere Löhne für Thüringen durchsetzen."

Die Union vertritt hingegen die Position, dass die thüringische Wirtschaft bei höheren Löhnen ihren Standortvorteil verlieren würde. Die Linke ist in diesem Punkt ganz auf SPD-Linie.
 

* "Weil wir einen Mindestlohn von 7,50 Euro einführen."

Die Union sieht in Mindestlöhnen ein Werk des Leibhaftigen und lehnt diese vehement ab. Die Linke tritt ebenfalls für Mindestlöhne ein.
 

* "Weil wir für gleiche Renten in Ost und West kämpfen."

Gleiche Renten will die Union zwar auch – aber erst im
[extern] Jahre 2067. Mit der Linken wäre dies schneller umzusetzen.
 
* "Weil wir für 2000 neue Stellen in den Kindergärten sorgen."

Die Union kürzt bei den Kindergärten massiv und hat auch nicht vor, hier eine Trendwende einzuleiten. Mit der Linken würde die SPD die Personalaufstockung problemlos hinbekommen.
 

* "Weil wir das gemeinsame Lernen bis zur 8. Klasse durchsetzen."

Die Union fordert ab der 5. Klasse das dreigliedrige Schulsystem. Mit der Linken hingegen könnte die SPD gemeinsames Lernen umsetzen.
 

* "Weil es mit uns keine Studiengebühren gibt."

Die Union ist in Thüringen ebenfalls gegen allgemeine Studiengebühren, hat aber Studiengebühren für "Langzeitstudenten" eingeführt – ob die in einer schwarz-roten Koalition wegfallen würden? Wohl kaum, in einer rot-roten Koalition wäre das nur eine Formsache.
 

* "Weil wir neue Jobs mit erneuerbaren Energien schaffen."

Die Union will dies zwar auch, setzt sich in der Praxis allerdings nur allzu oft [extern] für das Gegenteil ein. Die Linke hat hingegen [extern] ähnliche Vorstellungen wie die SPD.
 

* "Weil bei Althaus die Luft raus ist."

In diesem Punkt sind sich ausnahmsweise alle Parteien einig.
 

* "Weil wir mit neuer Kraft Thüringen sozial regieren werden."

Ist die CDU ohne ihren Ministerpräsidenten eine "neue Kraft", mit der man "sozial regieren" kann? Ein rot-rotes Bündnis wäre zweifelsohne eine "neue Kraft" und "sozial regieren" könnte man in dieser Konstellation auch.


Ergebnisse und Bewertung der drei Landtagswahlen am 31. August 2009

Vorl. amtl. Endergebnis:

 

SAARLAND

SACHSEN

THÜRINGEN

CDU

34,5

40,2

31,2

DIE LINKE

21,3

20,6

27,4

SPD

24,5

10,4

18,5

FDP

9,2

10,0

7,6

GRÜNE

5,9

6,4

6,2



LINKE geht mit kräftigem Rückenwind in die Bundestagswahl

Zum Wahlausgang im Saarland, in Sachsen und Thüringen erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Heute ist ein guter Tag für DIE LINKE. In allen drei Ländern hat DIE LINKE ein gutes bzw. sehr gutes Ergebnis erreicht. DIE LINKE bleibt die treibende politische Kraft. Im Saarland und in Thüringen haben die Wählerinnen und Wähler einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit eröffnet. Die beiden CDU-Alleinregierungen haben abgewirtschaftet und wurden abgewählt. Die großen Verluste der Union gehen auch auf das Konto von Kanzlerin Angela Merkel, die kein überzeugendes Konzept zur Bewältigung der Krise unterbreiten konnte.

Im Saarland ist DIE LINKE die Wahlgewinnerin. Keine andere Partei in Deutschland konnte bei ihrem Landtags-Debüt  ein solches Ergebnis erringen.  Die CDU hat ihre absolute Mehrheit verloren.  Ein politischer Neuanfang im Saarland ist möglich. Das ist vor allem ein außerordentliches Verdienst von Oskar Lafontaine. Er steht für eine soziale Politik im Land.

In Thüringen hat DIE LINKE ihr ausgezeichnetes Wahlergebnis der letzten Landtagswahl bestätigt. Sie ist erneut zweitstärkste Kraft mit dem Anspruch und der Möglichkeit zur Regierungsbildung. Das ist ein großartiger Erfolg für Bodo Ramelow. Er hat es geschafft, die Wählerinnen und Wähler für einen Politikwechsel zu gewinnen und Alternativen aufzuzeigen. Thüringen hat die Chance, künftig sozial regiert zu werden. ->
mehr


Kulturkampf um den siebenten Tag im Schweinfurter Stadtrat - mit Stasimethoden? (1)

Bis zu vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr sind rechtlich zulässig. Gleich zwei Anträge, an diesem (Bundestags-)Wahlsonntag öffnen zu dürfen, lagen dem Stadtrat vor: einer von der Interessengemeinschaft Maintal aus Anlass des Maintalfestes – auf den Industrie- und Gewerbepark begrenzt; dann ein zweiter von „mehreren Einzelhandelsgeschäften“ – für das komplette Stadtgebiet.
"
Durch den Bruch der Sonntagsruhe im Einzelhandel stiegen die Umsätze nicht", so Frank Firsching, und weiter: "Sie würden nur verlagert – auf dem Rücken der Beschäftigten allerdings". Eine Reihe von Unions-Stadträten habe in einer öffentlichen Befragung der „Allianz für den freien Sonntag“, in der unter anderen Kirchen, Gewerkschaften, KAB und KDA vereint für eben diesen kämpfen, versprochen, keinen weiteren über den zweiten verkaufsoffenen Sonntag hinaus zu genehmigen.
„Ich nehme mir die Freiheit, Mandatsträger an ihr Versprechen zu erinnern“,  so Frank Firsching, Stadtrat der Linken. -> mehr

Frank Firsching fordert in einem offenen Brief, öffentliche Entschuldigung für den Vorwurf "Stasimethoden" (2) (3.8.2009)

In der Stadtratssitzung vom 28. Juli haben Sie mir „Stasi- Methoden“ in der Diskussion um den Tagesordnungspunkt „verkaufsoffener Sonntag am 27. September“  unterstellt. Voran gegangen war mein Redebeitrag, in dem ich einige Namen von CSU- Stadträten nannte, die sich in einer öffentlichen und freiwilligen Befragung im Kommunalwahlkampf 2008 gegen die weitere Ausweitung von verkaufsoffenen Sonntagen in Schweinfurt aussprachen. -> mehr

Rehbergers Entschuldigung - Keine „Stasi-Methoden“ (3)

Dafür, dass Klaus Rehberger (CSU) jüngst im Stadtrat seinen Ratskollegen Frank Firsching (Linke) beschuldigt hat, „Stasi-Methoden“ anzuwenden, entschuldigt er sich jetzt. Firsching hatte dies in einem offenen Brief von ihm gefordert.

Wörtlich schreibt Rehberger: „Die von Ihnen in Ihrem Schreiben herbeigeführte Verbindung zu sonst wie auch immer gearteten Gepflogenheiten des Ministeriums für Staatssicherheit der früheren DDR ist mir bei meinem Redebeitrag überhaupt nicht in den Sinn gekommen und es liegt mir auch fern, Sie persönlich in irgendeiner Weise damit in Zusammenhang zu bringen. >mehr


Schweinfurter LINKE mit erneuerter Führung

Die Schweinfurter LINKE hat gestern abend im Sportheim der TV Oberndorf-Schweinfurt eine neue Vorstandschaft gewählt.

Sprecher bleibt Frank Firsching. Seine Stellvertreter sind Angelika Strobel und Klaus Schröder. Markus Pfülb ist der alte und neue Schatzmeister. In den erweiterten Kreisvorstand wurden gewählt: Kerstin Pfeifer, Claudia Gutgesell, Andrea Stenzinger, Rainer Nickel, Sinan Öztürk, Wolfgang Trüdinger, Uwe Gratzky, Ali Mursa Tas und Kurt Müller.

Joachim Fiedler und Udo Brehm wurden als
Revisoren bestätigt.
Die fünf
Delegierte für den Landesparteitag sind: Kerstin Pfeifer, Carmen Starost, Frank Firsching, Sinan Öztürk und Klaus Schröder

Allen wünschen wir viel Glück und immer ein goldenes Händchen bei ihren Aufgaben.
-> mehr dazu
hier in diesem Bericht


Im Schatten des Reaktors - Energieforum der LAG Umwelt und der Fraktion vor Ort

Zu Beginn des Forums musste leider festgestellt werden, dass es in den letzten Jahren ziemlich ruhig geworden ist um dieses Thema.
So betonte Klaus Ernst während seiner einführenden Worte: Es stimmt nicht, dass es keine Alternative zum Atomstrom gibt. Die erneuerbaren Energien stellen diese Alternative dar. Atomstrom ist nun mal profitabel, aber nicht für die, die ihn beziehen, sondern einzig und allein für die Konzerne. -> mehr


LINKER Klaus Ernst will die Rente ab 67 stoppen

Die Schweinfurter LINKE will die Bundestagswahlen im Herbst zu einer „Volksabstimmung über die Rente ab 67" machen, wie der Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst ankündigt. Er kritisiert in diesem Zusammenhang die Wahlkreisabgeordneten der SPD und CSU, Frank Hofmann sowie Michael Glos.
->
mehr



Schweinfurt schwamm davon: Benefiz-Staffel-Event mit Weltmeister Thomas Lurz endete (vorerst) im Wolkenbruch

Schade, gut vorbereitet, aber leider spielte das Wetter nicht mit. Die LINKEN Sportler aus Schweinfurt wollten gegen Weltmeister Thomas Lurz antreten. -> mehr dazu bei SWEX oder Schweinfurter Tagblatt


Solidaritätsadresse an die KollegInnen von EDS

Liebe Kolleginnen und Kollegen von EDS,
wir, der Kreisverband DIE LINKE. Schweinfurt, erklären uns solidarisch in Eurem Streik gegen Entlassungen und für einen Haustarifvertrag bei EDS. Dabei empfinden wir auch große Hochachtung vor Eurer Leistung, die im kollektiven Handeln liegt. Ihr ergebt Euch nicht in Euer Schicksal, sondern nehmt es selbst in die Hand. Deshalb seid Ihr auch Beispiel und Vorbild für andere Belegschaften, die sich in ähnlichen Situationen befinden. ->
mehr


DANKE allen die uns wählten- DANKE allen Wahlkämpfern!

„Mit knapp 6% in der Stadt Schweinfurt haben wir bayernweit wieder klar das beste Ergebnis der LINKEN eingefahren, sind damit aber nicht zufrieden!“, so Kreisvorsitzender Frank Firsching. Wenig berauschend auch das Ergebnis im Landkreis Schweinfurt mit 3%. Für Firsching kein Grund Trübsal zu blasen: „Unser Schweinfurter Kreisverband ist eine super Truppe. Jetzt sind alle erst recht besonders heiß auf den Bundestagswahlkampf mit unserem Spitzen- Kandidaten Klaus Ernst!“
-> mehr


„Das Monopoly wird weitergehen!" - Die Sicht der Gewerkschaften

Was ist aus Sicht der Gewerkschaften notwendig, um Europa sozial zu gestalten? Die Schweinfurter LINKE lud ein, diese Frage zu erörtern. In vertrauter Runde diskutierten im DGB-Haus bei Biergartenwetter und 25 Grad im Freien mit Reiner Gehring, dem stellvertretenden Regionalleiter der IG BAU Franken, der DGB-Jugendsekretärin Ulrike Eifler und Wolfgang Ziller, dem einstigen 2. Bevollmächtigten der IG Metall, drei Fachleute und forderten ein soziales Europa und ein Umdenken bei denjenigen, die aus ihrer Sicht verantwortlich sind für die große Wirtschaftskrise. -> mehr


DGB: Ein soziales Europa wählen! - Diskussion in Schweinfurt

Knapp 70 Interessierte kamen zum „heißen Stuhl der Kandidatinnen zur Europawahl“ ins Gewerkschaftshaus. Sie erlebten teilweise Erstaunliches. Unter der Regie des DGB - Regionsvorsitzenden Frank Firsching bekannten sich alle zum Ziel ein soziales Europa schaffen zu wollen. Selbst FDP Mann Cieslik sprach sich dafür aus. Der „heiße Stuhl des DGB“ ist keine Podiumsdiskussion im herkömmlichen Sinn. Das Konzept sieht vor die Kandidaten nacheinander jeweils eine halbe Stunde zu befragen. Zunächst 15 Minuten vom DGB Regionschef zu Gewerkschaftspositionen und anschließend 15 Minuten in freier Fragerunde des Publikums. Firsching konzentrierte sich in seiner Befragung auf die Themen Arbeitnehmerrechte in Europa sowie auf die Rezepte zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Lag es am Veranstaltungsort, dem Publikum oder am Moderator? Alle waren sich einig ein Europa der Bürger, also insbesondere auch ein Europa der Arbeitnehmerinnen schaffen zu wollen. Mit verbrieften sozialen Rechten, die Lohn- und Sozialdumping unmöglich machen sollen.-> mehr


Mehrheit wegen Auszählmodus - Kritik an CSU-Chef Eck

Widerspruch von einem Kreistagskollegen hat der CSU-Kreisvorsitzende Gerhard Eck geerntet. Wie Wolfgang Gutgesell (Linke) in einer Mitteilung schreibt, habe ihn die Aussage Ecks bei der CSU-Kreisvertreterversammlung geärgert, wonach Eck die Tatsache, dass der Schweinfurter Kreistag einer von vier in Bayern sei, in dem die CSU die absolute Mehrheit verteidigt hat, damit begründete, dass „wir gute Arbeit gemacht haben“. Gutgesell verweist darauf, dass das Wahlergebnis der Kreis-CSU unter die 50-Prozent-Marke gerutscht sei. Nur das Auszählverfahren habe der Partei eine Mehrheit von einem Sitz beschert.-> mehr



Bilder von der DEMO in Berlin am 16. Mai 09

100.000 Menschen haben ihren Protest Millionäre zur Kasse! Demonstration am 16. Mai in Berlin gezeigt. Darunter viele Gewerkschafter und LINKE aus Schweinfurt! -> mehr


Ausgehend von der Fachkonferenz „Armut in Schweinfurt“ am 18. April 2009 trafen sich Vertreter des DGB, der Schweinfurter Arbeitsloseninitiative, der Diakonie, der Schweinfurter Tafel, des katholischen Dekanats, der EAG, VdK und SPD auf Einladung der Stadtratsfraktion DIE LINKE am 13. Mai 2009. -> mehr


Die Armut ist in Schweinfurt angekommen - Die Linke hatte eingeladen und die Wohlfahrtsverbände kamen

Das Ergebnis überrascht nicht. Allein können die lokalen Akteure aus dem sozialen Bereich an der Armut in Schweinfurt wenig ändern, die Auswirkungen nur lindern, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die „Armut in Schweinfurt“ hat sich die Stadtratsfraktion Die Linke zum Thema für 2009 ausgeguckt. Den Auftakt bildete am Samstag ein Treffen im Gewerkschaftshaus, zu dem grundsätzlich alle Interessierten, besonders jedoch Organisationen und Verbände aus dem sozialen Bereich eingeladen waren. Nicht alle, aber doch recht viele kamen, darunter: VdK, Kolping, Caritas, Schweinfurter Tafel, die Arbeitsloseninitiative Sali, das katholische Dekanat, die Gewerkschaften, der Behinderten- und der Ausländerbeirat.-> mehr


Prominenter Zuwachs: Hessische Landesvorsitzende der Linken jetzt in Franken

Die Linkspartei erhält in Unterfranken prominente Verstärkung: Ulrike Eifler, Landesvorsitzende der Linken in Hessen, legt ihr Amt zum 1. Mai nieder. Der Verzicht habe keine politischen Gründe, sie wolle sich beruflich verändern, sagte Eifler am Mittwoch. -> mehr


„Rüstung tötet schon jetzt“ - Armin Meisterernst über Ursprünge und Ziele der Friedensbewegung

Früher hatte die Friedensbewegung Hunderttausende Anhänger und ein klares Feindbild: die atomare Aufrüstung in der Welt und die amerikanischen Präsidenten, die diese vorantrieben. Mit Barack Obama scheint sich das zu ändern. Der Würzburger Friedensaktivist Armin Meisterernst aber warnt: Aufrüstung und atomare Bedrohung bleiben eine Gefahr. -> mehr


Klaus Ernst auf Platz 1 der bayerischen Landesliste

Mit einer 26-köpfigen quotierten Landesliste tritt die Linke in Bayern zur Bundestagswahl an. Während die ersten 8 Plätze in Einzelwahl nominiert wurden, wählten die Delegierten die restlichen KandidatInnen mit zwei Listen. -> mehr

Herzlichen Glückwunsch an alle Kandidaten!


Schweinfurter LINKE waren am Sa. 28.3.09 bei den Anti-Krisen-Demo in Frankfurt

Zusammen mit anderen Gewerkschafts-Mitgliedern protestierten wir gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende und nicht erwerbstätige Bevölkerung. In Berlin und Frankfurt waren es zusammen respektable
55 000. Weitere Aktionen gegen die Krise werden folgen. Seht hierzu auch die Berichterstattung auf der Homepage des DGB Main/Rhön:

http://www.dgb-schweinfurt.de/sw/aktuelles/425.Heisse_Stimmung_bei_Hundewetter_.html


Rentnerpartei überflüssig - auch in Schweinfurt!

Mit großem Interesse habe ich den Artikel zur Gründung eines Schweinfurter Kreisverbandes der Rentnerpartei RRP gelesen. Als Rentenberater, der bei DGB und vdk täglich mit den Sorgen und Nöten von Rentnerinnen und Rentnern konfrontiert ist, kann ich die Analyse der Herren Weidner und Wachendorf grundsätzlich teilen. -> mehr



Eine Sechs fürs Abschreiben - Linke-Kritik an SPD

In der Schule hätte die Gochsheimer SPD eine Sechs wegen Abschreibens bekommen, kommentiert der stellvertretende Kreisvorsitzende der Linkspartei, Klaus Schröder, in einer Mitteilung das Vorgehen:
->
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Firsching: „Schaeffler in Arbeitnehmerhand!"

Die Idee ist einleuchtend, folgerichtig und könnte wegweisend sein. Unternehmen, die aus Renditegier getätigte, waghalsige Geschäfte gemacht haben und jetzt in ihrer Not nach staatlicher Hilfe rufen werden in Stiftungsform organisiert und den Beschäftigten übereignet.
Der Denkimpuls, von DGB und IG Metall Schweinfurt ersonnen, ist weniger revolutionär als er auf dem ersten Blick erscheint, könnte sich aber als „dritter Weg“ zwischen Kapitalismus und Sozialismus entpuppen.
Während der gelebte und politisch geförderte Finanzkapitalismus die größte Wirtschafts- und Finanzkrise als Erbe hinterlässt, reagiert die Politik ratlos. ->
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Resolution der Schweinfurter IG Metall-Delegierten zu Schaeffler.

Einstimmig haben die Delegierten der Schweinfurter IG Metall am Donnerstag eine Resolution zum Umgang mit der Situation bei INA-Schaeffler verabschiedet. Die IG Metall Schweinfurt schlägt darin eine Stiftung mit einer Mitarbeiterbeteiligung vor. -> mehr



Schaeffler - und wie steht DIE LINKE dazu! ->
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Seehofer ist unser Obama?

In Passau haben sie ein Plakat hochgehalten: „Seehofer ist unser Obama“. Klaus Ernst schlägt die Hände über dem Kopf zusammen – beißend-spöttisches Lachen in dem mit 120 Zuhörern gut gefüllten TVO-Sportheim. Und die SPD? „Die will scheinbar keinen Mindestlohn und keine Börsenumsatzsteuer.“ Sonst würden sie diese Ziele mit den Linken ansteuern und nicht „als kleinerer Juniorpartner der Merkel im Hintern sitzen“. -> mehr
und noch ein paar Bilder


Hartz IV mit einer bedarfsdeckenden sozialen Mindestsicherung überwinden

Die Fraktion DIE LINKE hat heute  einstimmig Vorschläge für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung beschlossen. Dazu erklären Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender von Partei und Fraktion DIE LINKE, und Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. -> mehr


Ich möchte an dieser Stelle eine Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss zum Krieg im nahen Osten bekannt geben. Ich finde, sie ist richtig und zeigt die notwendigen Schritte auf. => mehr


DIE LINKE spendet für die Schweinfurter Tafel

Im Rahmen ihrer letzten Mitgliederversammlung spendeten die Mitglieder der Partei DIE LINKE. für die Schweinfurter Tafel e.V. . Die Einzelspenden der Mitglieder wurden durch die Stadträte Firsching, Öztürk, Starost und Fiedler auf 300 € aufgestockt und am Donnerstag, 18.12.2008 an den Vorsitzenden der Tafel, Herrn Wanka übergeben.  -> mehr


Jeder verplemperte Tag kostet Arbeitsplätze

Der Neoliberalismus ist zwar gescheitert, seine Vorurteile und Denkfiguren wirken aber weiter. Ein Gespräch mit Oskar Lafontaine. -> mehr


Das Generationenprojekt Altersteilzeit - Die Debatte um die Verlängerung der Altersteilzeit. 
(Clara
, Ausgabe 9)

Klaus Schröder ist 51 Jahre alt. Lange Jahre war er Schichtarbeiter in der Fertigung der »Svenska Kullagerfabriken« (SKF) in Schweinfurt. 4300 Beschäftigte arbeiteten Ende 2007 in Schweinfurt beim weltweit größten Wälzlagerhersteller SKF. -> mehr


 Landesparteitag in Regensburg

Der bayrische Landesverband der Partei „Die Linke“ hielt in Regensburg seinen Landesparteitag ab. Ein wichtiger Punkt der Tagesordnung war die Neuwahl des Landesvorstandes. Zu den SprecherInnen wurden Eva Bulling-Schröter und Frank Zega gewählt. Aus Unterfranken wurde Wolfgang Ziller (Schweinfurt), Eva Mendl (Main-Rhön) und Belinda Brechbilder (Würzburg) in den erweiterten Landesvorstand gewählt. -> mehr


Zwei Interviews mit Oskar Lafontaine

Für den Chef der Linken beruht die deutsche Wirtschaftordnung auf Enteignung der Arbeitnehmer. Er will die Erbschaftssteuer nutzen, um die Mitarbeiter an den Firmen zu beteiligen. Mit dieser Forderung stößt er auf erbitterten Widerstand von Peter Gauweiler und Mittelstandsvertreter Brun-Hagen Hennerkes. -> DIE WELT

Der Staat lässt die Opelaner nicht allein und stützt mit öffentlichem Geld die Industrie. Aus Sicht der Linkspartei könnte es doch auch Oskar Lafontaine als Finanzminister nicht machen? ->
Frankfurter Rundschau


Zeug gibt‘s

Wenn in einer Stadt, die sich derzeit getrost als Einkommensmillionärin bezeichnen darf – und zwar als eine im dreistelligen Bereich – die Milliönchen über den nächsten Haushalt verteilt werden, muss es nicht wundern, wenn sich viele um das viele Geld nach besten Kräften bemühen.  -> mehr


Aktiver Mittagspausenprotest: „Der Deckel muss weg“

Mit Slogans wie diesen auf großen weißen Tüchern haben sich etwa 120 Beschäftigte des Krankenhauses St. Josef am Dienstag mit einer halbstündigen „Aktiven Mittagspause“ am bundesweiten Protest deutscher Krankenhäuser gegen ihre zu geringe Finanzausstattung beteiligt.  -> mehr


Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie

Löhne müssen jetzt rauf!

DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten und der IG Metall und unterstützt sie in ihrem Kampf für höhere Löhne. "Die Warnstreiks sind die angemessene Antwort auf das verantwortungslos niedrige Angebot der Arbeitgeber, das nur als Provokation der Beschäftigten und konjunkturpolitische Dummheit zu bezeichnen ist", erklärt Werner Dreibus. Notwendig sind jetzt Lohnerhöhungen, die deutlich über der Inflationsrate liegen. Nur so wird die Binnennachfrage gestärkt, die Konjunktur gestützt und die Wirtschaft stabilisiert.  -> mehr


Stabsstelle der Stadt sieht sich erfolgreich – Kritik im Ausschuss an 1-Euro-Jobs

Mit deutlicher Kritik reagierten sie auf Theo Hergenröthers (SPD) Vorschlag, die 1-Euro-Jobs auf 100 aufzustocken – um vor allem die Menschen, die etwa schon drei Jahre und länger Arbeit suchen, wieder an Beschäftigung zu gewöhnen. ... Sinan Öztürk (Die Linke) hoffte, dass Hergenröther sich nur versprochen hat.  ->mehr


Thomas Hahn im Bezirkstag Unterfranken! GLÜCKWUNSCH!!

BEZIRKSTAGSWAHL - ERGEBNIS aus Schweinfurt   Ergebnis aus Unterfranken...mehr


Wir gratulieren allen neuen linken Bezirksrätinnen und Bezirksräte aus Bayern zu ihrer Wahl:

Beate Jenkner (KV München) Dr. Klaus Weber (KV München) aus dem Regierungsbezirk Oberbayern
Ingeborg Vollmar (KV Donau-Ries/Dillingen) aus dem Regierungsbezirk Schwaben und
Uwe Schildbach (KV Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen) aus dem Regierungsbezirk Mittelfranken

LANDTAGSWAHL -
ERGEBNISSE ANALYSEN ...-> ERGEBNIS aus Bayern


...die Verluste lassen sich zu einem großen Teil dem Erfolg der Linken zuschreiben. Die hat nicht nur in der Stadt gut abgeschnitten, sondern auch im Land mehr als einen Achtungserfolg erzielt. Addiert man die beiden Ergebnisse aus dem linken Lager, ergibt sich sogar eine Stärkung für diesen Bereich.


Fünf Fragen an: Landtagskandidat Wolfgang Ziller (Die LINKE)   ...-> mehr
Fünf Fragen an: Bezirkstagskandidat Thomas Hahn (Die LINKE)
...-> mehr


Mainpost Interview mit Wolfgang Ziller, unterfränkischer Spitzenkandidat der LINKEN für den Landtag

"Ich war immer Kritiker der SPD wegen ihrer Laschheit. Nach Schröders Agenda-Politik habe ich mir gesagt – so geht es nicht weiter. Mit dem Sozialabbau muss irgendwann Schluss sein" ... -> mehr
 

Unterstützung aus Limburg

Am Samstag, den 6. September kam Wahlkampfunterstützung aus Limburg nach Schweinfurt. Den ganzen Tag wurden Flyer in der Stadt verteilt. Wir möchten uns sehr herzlich bei den Freundinnen und Freunden für die großartige Unterstützung aus Limburg bedanken.


Kernkraft für Linke keine Lösung

Info oder politische Veranstaltung – das ist die Frage: Irritiert zeigt sich Wolfgang Ziller, Spitzenkandidat der bayerischen Linken für die Landtagswahl. Der Schweinfurter wollte am 13. August das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld besuchen ...  -> mehr dazu hier und hier
 

Realo-Linke rüsten für bayerische Revolution

Ausgerechnet im schwarzen Bayern: Die Linkspartei hat bei der Wahl im Herbst beste Chancen, in den Landtag einzuziehen - weil sie nicht nur Arbeitslose anspricht, sondern auch Facharbeiter. Vor allem in Franken strotzen die Wahlkämpfer vor Selbstbewusstsein. Ein Ortsbesuch.  mehr


Maget: SPD will nicht mit den Linken (STB 22.7.08)

Ja ja, die SPD, die will wirklich mit jeden in Bayern koalieren. Mit den Hartz IV-Parteien aus grün und gelb, mit den Freien Wählern, blos nicht mit denen, die als einzige soziale Politik in Bayern umsetzen will. Dazu ein Leserbrief von Wolfgang Gutgesell.  mehr


Uneins nur über den richtigen Weg - Landtagskandidaten zu arbeitsfreiem Sonntag und Mindestlohn


Im Ziel waren sie sich schließlich allesamt einig, über den Weg dahin freilich gehen die Meinungen auseinander. Der kirchliche Dienst in der Arbeitswelt und weitere evangelische Arbeitnehmerorganisationen hatten die Direktkandidaten für den Landtag zur Podiumsdiskussion geladen, um ihre Vorstellungen zum „arbeitsfreien Sonntag als Grundwert unserer Gesellschaft“ und zum Bayerischen Mindestlohngesetz zu erfahren. 
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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir möchten sie zu einer Bürgeranhörung zum Thema "Möglichkeiten der Attraktivitätssteigerung des Wohn- und Lebensumfeldes Wohnscheibe/Herrmann Barthel Strasse" einladen und auch über die Reaktion von Bürgermeister Wirth mit ihnen diskutieren.  mehr


„Ein Anschlag auf eines unserer wichtigsten Grundrechte!"

Schweinfurter Kreisverband der LINKEN traf sich, blickte zurück und voraus - auch auf die
Landtagswahlen und den Angriff auf die Versammlungsfreiheit      Michael Horling, SWEX.de

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DIE LINKE Schweinfurt feierte ihr 100. Mitglied   Michael Horling  09.06.2008 11:13 © Swex.de


Schweinfurt (09.06.2008) - Die Linke wächst - auch in Schweinfurt. Stadträtin und Kreisvorsitzende Carmen Starost überreichte Matthias Schleemilch als 100. Mitglied des Kreisverbandes SW eine Flasche Frankenrotwein der Rebsorte Regent".   
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Passionsfestspiele in Sömmersdorf am 22. Juni 2008 - ein Brief


Sehr geehrter Herr König, ich bedanke mich für die Einladung und nehme sie auch gerne an.

Wie Sie ja sicherlich wissen sind an der Teilnahme von solchen kulturellen Höhepunkten viele Menschen ausgeschlossen, schon alleine aus dem Grund, dass sie sich die Eintrittspreise nicht leisten können. Hierunter fallen insbesondere HARZ IV – Empfänger/innen und Rentner/innen mit einer geringen Rente.
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und was
Susanne Wiedemann vom STB daraus macht!
ein
Artikel vom Samstag den 14. Juni 08 vom STB dazu
Linke“ nimmt Stellung" 


Hahn ist Spitzenkandidat für Bezirkstag

(28.04.2008) - In Würzburg wählte DIE LINKE am vergangenen Sonntag ihre 20 Kandidaten für den unterfränkischen Bezirkstag. Dabei wurde Thomas Hahn (Gochsheim) unter vier für den Spitzenplatz kandidierenden Bewerbern ganz nach vorne gewählt. Auf Platz zwei kam Ulrike Zwickel aus Bad Neustadt. Der Kitzinger Siegfried Steiner wurde 3. Listenkandidat. mehr...

Bezirkstag-KandidatInnen, Unterfranken


Links sein - älter sein

(STB 22.04.2008) - Vielleicht heißt aber links sein, inzwischen auch etwas älter sein. Der unterfränkische Landtags-Spitzenkandidat der Linken, der Direktbewerber Wolfgang Ziller ... mehr...


Keine Zeit zum Verschnaufen

(ND 22.04.2008) - Die Kommunalwahlen kaum hinter sich, ist die LINKE in Bayern nun auf dem Weg in den Landtagswahlkampf
Rasant. So lässt sich die Entwicklung der LINKEN mit einem Wort beschreiben ...
Rasant empfinden die Entwicklung auch Eva Mendl (DIE LINKE), Spitzen- und Landratskandidatin für das Linke Bündnis Haßberge, Frank Firsching, Vorsitzender des Kreisverbands Schweinfurt ...
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LINKE schickt Ziller als Spitzenkandidaten ins Landtagsrennen


Schweinfurt (18.04.2008) - Am 12. April fand in Poppenhausen die Versammlung zur Aufstellung der Landtagsliste der unterfränkischen LINKEN statt, aus der Wolfgang Ziller aus dem Kreisverband Schweinfurt als Spitzenkandidat des Wahlkreises Unterfranken für die Landtagswahl hervorging. Seines Zeichens ist der 63-jährige Gewerkschaftssekretär und ehemals 2. Bevollmächtigte der IG Metall Schweinfurt ein engagierter Streiter für soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie.
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Landtags-KandidatInnen, Unterfranken


Spezial: Heinz Amling

(17.03.2008) Heinz war bis zur Fusion von Linkspartei.PDS und WASG Vorsitzender des WASG Kreisverbandes Main-Rhön.

Artikel der Berliner Zeitung vom 15.03.08

Bilder - Heinz bei Maybrit Illner


Die LINKEN: Erst wurde angestoßen und dann schon wieder gewählt

Schweinfurt (16.03.2008) - Gefeiert haben die Linken bei ihrer Kreisversammlung in Schweinfurt freilich auch ein bisschen. Bei einem Glas Sekt stießen die Mitglieder auf die jüngsten Erfolge bei den Kommunalwahlen an. Doch galt es auch schon wieder nach vorne zu blicken: Denn für die am 28. September anstehenden Landtags- und Bezirkstagswahlen musste die Partei ihre Kandidaten bestimmen.

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Ergebnisse der Kreistagswahl im Landkresi Schweinfurt und der Gemeinderatswahl in Gochsheim

05.03.2008 - Auf die Partei DIE LINKE entfielen 5,19 % (3 Sitze) der abgegebenen Stimmen. Neue Kreistagsmitglieder sind Klaus Schröder, Angelika Strobel und Wolfgang Gutgesell. Bei der Gemeinderatswahl in Gochsheim erhielt DIE LINKE 7,4 % (1 Sitz). Hier zieht Jürgen Mayerl für DIE LINKE in den Gemeinderat ein.

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DIE LINKE: Klaus Ernst spendet seine Diätenerhöhung

Schweinfurt / Berlin (29.02.2008) - In Zeiten in denen die Reallöhne stagnieren, Renten und andere Sozialleistungen aufgrund der massiven Teuerungsraten real sogar sinken und immer mehr Menschen in Deutschland in Armut geraten, hat sich die Bundesregierung gerade mal so im Vorübergehen eine satte Gehaltserhöhung genehmigt ... mehr...


Gregor Gysi in Schweinfurt: „Das ist ein toller Aufschwung, Frau Merkel!"

Schweinfurt (27.02.2008) - Im September vor den Landtagswahlen will er wiederkommen. „Dann müssen wir ein weiteres Zeichen setzen", versprach Gregor Gysi. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag besuchte am Dienstagabend Schweinfurt und sprach im übervollen Naturfreundehaus, wo bei weitem nicht alle Interessierten Sitzplätze fanden, über seinen Traum, Ende September mit der Linkspartei in den Bayerischen Landtag einzuziehen.
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Artikel des STB


Klaus Ernst: "DIE LINKEN stehen im Zweifelsfall immer für die Schwächeren!"

Schweinfurt (07.02.2008) - "Nur eine starke LINKE macht unser Land wieder sozialer. Wir stehen im Zweifelsfall immer für die Schwächeren!" Die Botschaft von Klaus Ernst am politischen Aschermittwoch im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal des Oberndorfer TV-Sportheims kam auf den Punkt gebracht an.
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Artikel der Mainpost


An dieser Stelle möchten wir uns herzlich bei den 1167 Menschen bedanken, die mit ihrer Unterstützerunterschrift dafür gesorgt haben, dass DIE LINKE für den Schweinfurter Stadtrat, den Kreistag und für den Gemeinderat von Gochsheim kandidieren darf!

(22.01.2008) Sowohl in der Stadt und im Landkreis, als auch in Gochsheim ist die Teilnahme der LINKEN an den bevorstehenden Kommunalwahlen gesichert. In der Stadt unterstützten 525 Bürgerinnen und Bürger die Partei, im Landkreis 458 und in Gochsheim konnten die LINKEN 184 Unterschriften für sich verbuchen. Der Kreisverband Schweinfurt möchte sich bei den Bürgerinnen und Bürgern für dieses so zum Ausdruck gebrachte Vertrauen und den damit ermöglichten Wahlantritt herzlich bedanken. Diese Unterstützerunterschriften, die bis zum Stichtag am 21. Januar geleistet wurden, sind, so die Co-Vorsitzende Carmen Starost, "ein deutliches Signal für eine linke Politik gemäß unseren Wahlprogrammen "Schweinfurt für Alle" und "Weil alle dazugehören". Ziel der Partei DIE LINKE ist es, bei den Wahlen in Fraktionsstärke in die drei kommunalen Parlamente einzuziehen und die Anliegen und Interessen aller Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.


16.01.2008 - Von Merkel ausgeraubt zu werden ist 800 Mal wahrscheinlicher!

Zur insgesamt schon dritten öffentlichen Mitgliederversammlung lud DIE LINKE ins Sportheim des TV Oberndorf ein. Neben den Informationen über die Tätigkeiten seit der Kreisverbandsgründung am 24. Juli letzten Jahres, einem Ausblick vor allem auf die Kommunalwahlen und dem Kassenbericht hielt als prominenter Gast Harald Weinberg einen Vortrag. Der Landesvorsitzende ist zugleich Nürnberger OB-Kandidat der LINKEN.
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15.01.2008 - Klaus Ernst besuchte einen Informationsstand der Schweinfurter LINKEN

Knapp eine Woche bevor die Möglichkeit ausläuft, sich in den Rathäusern von Stadt und Landkreis Schweinfurt als Unterstützer in den Listen einzutragen, half auch der Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst seinen LINKEN. Auf dem Schweinfurter Marktplatz unterstütze der stellvertretende Fraktionsvorsitzende den Kreisverband bei der Überzeugungs- und Überredearbeit der Bürger.
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12.01.2008 - DIE LINKE braucht noch 150 Unterschriften

(Schweinfurt) Genau 340 Unterschriften muss der Schweinfurter Kreisverband der Partei "Die Linke" bis zum Montag, 21. Januar, 12 Uhr, zusammen bekommen, damit er zur Kommunalwahl um die 44 Sitze im Schweinfurter Rathaus überhaupt antreten darf. Gut die Hälfte ist bisher beisammen, sagt der Kreisvorsitzende Frank Firsching, etwa 150 fehlten noch: "Wir sind zuversichtlich, dass wir auch den Rest noch schaffen, aber ein Selbstläufer ist das nicht, wir müssen noch etwas Schwung in die Sache bringen."

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12.01.2008 - Werden Unterstützer behindert?

(Gochsheim) DIE LINKE will erstmals auch zu den Kommunalwahlen am 2. März antreten - in der Stadt Schweinfurt genau so wie im Landkreis zur Kreistagswahl und - als einzige Kommune im Kreis - in der Gemeinde Gochsheim. Am Donnerstag zogen die Funktionäre der LINKEN eine Zwischenbilanz zur laufenden Sammlung der benötigten Unterstützer. Dabei erhob Thomas Hahn, Listenkandidat zur Kreistags- wie zur Gemeinderatswahl in Gochsheim, schwere Vorwürfe gegen die Gemeinde Gochsheim.
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Video zu den Vorwürfen (tv-touring)


11.01.2008 - Die Mehrheit der Abgeordneten ist gegen die Interessen der Bürger!

Schweinfurt / Berlin (10.01.2008) - Bilanz nach rund der Hälfte der Legislaturperiode zog nun Klaus Ernst, Abgeordneter der LINKEN in Berlin. Und das dort, wo die neuen Linken ihre Wurzeln haben: In seinem Wahlkreis Schweinfurt und da im Büro in der Hadergasse. Ernsts Überzeugung: "Wir vertreten die Mehrheit der Bevölkerung, wir sind die Stimme der Bürger. Sie hätten keine, wenn wir nicht da wären.
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Video zur Pressekonferenz (tv-touring)


10.01.2008 - Unterstützerlisten: Für die LINKEN ist es ein "kleiner Skandal"

Schweinfurt (10.01.2008) - DIE LINKE muss noch um ihre Teilnahme an Stadt- und Kreisratswahlen am 2. März dieses Jahres bangen. Das wurde im Rahmen einer größeren Pressekonferenz im Bürgerbüro in der Schweinfurter Innenstadt nun deutlich. "Viel denken, wir sind auf alle Fälle wählbar", weiß Frank Firsching, Kreisvorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat für die Schweinfurter Stadtratswahlen, um eine gewachsene Anhängerschaft. Doch in Stadt wie Landkreis fehlt es noch an Unterschriften von wahlberechtigten Unterstützern.
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05.12.2006 bis 21.01.2007 - Die Unterstützerlisten liegen in den Rathäusern aus!

Damit DIE LINKE bei der Stadtratswahl und bei der Kreistagswahl antreten darf, benötigen wir die Unterschrift von mindestens 340 Schweinfurter Wahlberechtigten bzw. die Unterschrift von 380 Wahlberechtigten aus dem Landkreis Schweinfurt. Tragen Sie sich deshalb bitte bis zum 21. Januar in die im Rathaus ihrer Stadt / Gemeinde ausliegenden Unterstützerlisten für DIE LINKE ein.
(Personalausweis nicht vergessen!)
mehr zu den Kommunalwahlen...


29.10.2007 - Die Arroganz der Macht gefällt uns nicht!

Schweinfurt (29.10.2007) - Für die Stadt- und Kreistagswahlen im nächsten Jahr präsentierte DIE LINKE nun ihre Kandidatenlisten. In beiden Fällen hat man sich für die Wahl als zu erreichendes Ergebnis Fraktionsstärke vorgenommen, d.h. drei Mann / Frauen in den Rat zu bringen. Noch aber steht eine kleine, jedoch überwindbare Hürde an, um überhaupt zu den Wahlen zugelassen zu werden.
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15.09.2007 - Gründungsparteitag DIE LINKE. Landesverband Bayern in Zirndorf

Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Vorstände! Besonders freut uns, dass sich mit Eva Mendl und Joachim Reitz zwei Mitglieder aus dem Kreisverband Main-Rhön zur verantwortungsvollen Mitarbeit im erweiterten Landesvorstand zur Verfügung stellen.


01.09.2007 - Pressestimmen zu den Stadtratswahlen

Die Schlagzeilen lauten: "Schultüten an Stadträte", "Firsching will an die Spitze" und "DIE LINKEN: Frank Firsching steigt in den Schweinfurter Ring".
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August 2007 - Eine Gegendarstellung von Josef Gönder

Eine Gegendarstellung von Josef Gönder auf das "Information-Aktuell-Heftchen" des SPD Ortsvereins Zell-Üchtelhausen. Bevor Josef zu uns kam, war er 34 Jahre lang im Besitz eines SPD-Parteibuches.

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24.07.2007 - Gründungsversammlung des Kreisverbandes Schweinfurt

30 Mitglieder haben am Dienstagabend den WASG-Kreisverband Main-Rhön im Sportheim des TV Oberndorf in den neuen DIE LINKE. Kreisverband Schweinfurt überführt.
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Gründungsparteitag am 16.06.2007 in Berlin - DIE LINKE steht!

Um 16.36 Uhr wird der Antrag der ehemaligen Bundesvorstände zur Parteigründung bei nur einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen. Damit ist die Partei DIE LINKE. gegründet!


Ergebnisse der Wahlen:

zum Parteivorsitz:

Oskar Lafontaine (87,9%), Lothar Bisky (83,6%)

zum stellvertretenden Parteivorsitz:

Katja Kipping (84,7%), Ulrike Zerhau (79,3%), Katina Schubert (63,0%), Klaus Ernst (79,8%)

zum Bundesgeschäftsführer:

Dietmar Bartsch (63,7%)

zum Schatzmeister:

Karl Holluba (88,1%)

zum Parteivorstand:

Elke Breitenbach (65,4%), Christine Buchholz (73,9%), Sopie Dieckmann (79,5%), Angelika Gramkow (70,9%), Anny Heike (79,7%), Rosmarie Hein (69,4%), Caren Lay (71,0%), Sabine Lösing (78,0%), Irene Müller (76,0%), Kersten Naumann (72,3%), Inga Nietz (78,0%), Brigitte Ostmeyer (77,5%), Britta Pietsch (75,5%), Christel Rajda (75,0%), Heidi Scharf (77,6%), Elke Theisinger-Hinkel (73,5%), Sahra Wagenknecht (77,4%), Halina Wawzyniak (77,3%), Janine Wissler (79,6%), Peter Erlason (83,2%), Wolfgang Gehrcke (82,1%), Thies Gleiss (70,0%), Matthias Höhn (69,7%), Jürgen Klute (80,5%), Jan Korte (74,4%), Ralf Krämer (77,7%), Ulrich Maurer (82,2%), Wolfgang Methling (83,1%), Marc Mulia (80,6%), Bodo Ramelow (73,9%), Michael Schlecht (87,0%), Fritz Schmalzbauer (80,0%), Helmut Scholz (79,8%), Axel Troost (83,5%), Sascha Wagener (74,4%), Harald Werner (60,9%)

zur Bundesschiedskommission:

Dorothee Diehm, Ruth Kampa, Maike Lüdemann, Kerstin Pohnke, Sibylle Wankel, Sandra Wünsch, Manfred Coppik, Michael Faber, Dieter Müller, Frank Nieswandt, Hendrik Thome, Kay Werner

zur Bundesfinanzrevisionskommission:

Heidemarie Ehlert, Astrid Kraus, Ute Lukasch, Nicole Röhrig, Ralf Fiebelkorn, Thomas Händel, Bernd Mehrling, Raju Sharma


Das nebenstehende Bild zeigt die Delegierten des ehemaligen WASG Kreisverbandes Main-Rhön, zusammen mit MdB Klaus Ernst und den ehemals geschäftsführenden Vorständen des WASG Landesverbandes Bayern, Fritz Schmalzbauer und Frank Firsching.

 



 1. Entwurf für ein Programm der Partei
DIE LINKE


Nächste Termine


Global Marshall Plan Filmreihe – Programmfolge
s.
TERMINE


mehr siehe TERMINE 

 

 

Unser Bundestags-
wahlprogramm



 


Für ein Europa der Menschen!

Wir wollen kein Europa der Banken und Konzerne. In unserem Europa haben die Bürgerinnen und Bürger das sagen, Rassismus und Faschismus werden entschieden bekämpft, ebenso wie Armut, Ausgrenzung und Unterdrückung, Militarismus und Krieg. Die ökologische Wende wird voran getrieben und eine Verfassung wird von allen Menschen in Europa mitgestaltet.

 

MITMACHEN!




 

 

AUS BERLIN

Nachrichten aus BERLIN 


Positionen der
LINKEN von A-Z

Broschüre „Bundeswehr raus aus Afghanistan“

Namentliche Abstimmung
Lesen Sie, wie Ihr/e Abgeordnete/r über die von Union und SPD vorge- schlagene Erhöhung der Bundestagsdiäten und über vieles Andere gestimmt hat.

REGIONAL

„Die Solidarität ist unsere einzige Waffe“ - Erzwingungsstreik bei EDS für Arbeitsplätze und Tarifvertrag
(Mainpost 4.6.09)
Der zweite Bevollmächtigte der IG Metall Schweinfurt, Peter Kippes, sprach am Donnerstag vor dem Firmensitz von EDS an der Ecke Georg-Schäfer-Straße/ Landwehrstraße von einem historischen Datum: Nach 1954 („Bayern-Streik“) führt die Gewerkschaft erstmals wieder einen Erzwingungsstreik in der Region durch. ->
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Halbjahresbilanz des DGB: „1146 Ausbildungsplätze fehlen“
„Obwohl die Bewerberzahlen deutlich sinken, kann von einer Entspannung auf dem regionalen Ausbildungsstellenmarkt keine Rede sein", sagt DGB- Regionsvorsitzender Frank Firsching. -> mehr


DGB beklagt immer mehr Mini-Jobs in Schweinfurt
S
chweinfurt (16.04.2009) - „Eine wahre Flut von Mini- Jobs überschwemmt unseren Arbeitsmarkt“, sagt DGB- Regionsvorsitzender Frank Firsching. Nach Berechungen des DGB stieg die Anzahl der Mini- Jobs im Agenturbezirk Schweinfurt von 25 250 im Juni 2001 auf 39 368 im Juni 2008. -> mehr


Atomenergie ist eine Sackgasse
„Es ist ein Unding, was mit dem Atomausstieg passiert“, ärgerte sich Sebastian Schönauer vom Bund Naturschutz ... -> mehr 


DGB-Chef Firsching: „Immer mehr Rentner müssen jobben“
mehr bei SWEX


9228 Unterschriften für das Volksbegehren bayerischer Mindestlohn
DGB Regionsvorsitzender Frank Firsching ist mit dem vorläufigen Ergebnis zufrieden... -> mehr

 

 

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