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DIE LINKE. im Stadtrat Schweinfurt
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Frank Firsching
Fraktionsvorsitzender
-Haupt- und Finanzausschuß
-Ältestenausschuß
-Aufsichtsrat des Leopoldina-Krankenhauses
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Sinan Öztürk
stellv. Fraktionsvorsitzender
-Beschäftigung und Soziales
-Rechnungsprüfungsausschuß
-Mitglied im Aufsichtsrat
Stadtwerke Schweinfurt GmbH
-Integrationsbeirat -Bau- und Umweltausschuß -Ferienausschuß
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Carmen Starost
-Sportausschuß
-Jugendhilfeausschuß -Seniorenbeirat
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Nina Zeissner
-Schul- u. Kulturausschuss
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1.
Ausgabe der Broschüre "Bürgerinfo Stadtratsfraktion
DIE LINKE" 2.
Ausgabe der Broschüre "Bürgerinfo Stadtratsfraktion
DIE LINKE" 3.
Ausgabe der Broschüre "Bürgerinfo Stadtratsfraktion
DIE LINKE" 4.
Ausgabe der Broschüre "Bürgerinfo Stadtratsfraktion
DIE LINKE" 5.
Ausgabe der Broschüre "Bürgerinfo Stadtratsfraktion
DIE LINKE" 6.
Ausgabe der Broschüre "Bürgerinfo Stadtratsfraktion
DIE LINKE 7.
Ausgabe der Broschüre "Bürgerinfo Stadtratsfraktion
DIE LINKE"
Schweinfurter
LINKE beantragt kostenlose ÖPNV-
Weihnachtssamstage
Geht es nach den Linken im Stadtrat können die
Schweinfurter im Stadtgebiet an den vier Samstagen (01., 08., 15. und 22.12.)
des Weihnachtsmarktes kostenlos Stadtbus fahren. So jedenfalls lautet ein
Antrag der Stadtratsfraktion. ...dazu
mehr
LINKE: Hearing zur Haushaltspolitik der Stadt
Schweinfurt (21.9.12)
Die
Stadtratsfraktion DIE LINKE lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu
einem Hearing über die Haushaltspolitik der Stadt Schweinfurt ein. mehr dazu
hier
Bericht über
die Stadtratssitzung vom 26.06.2012
Zwei
wichtige Themen in dieser Sitzung waren: 1.
Disput um die
Informationsfreiheitssatzung 2. Wissenswerkstatt verdrängt offene
Jugendarbeit ..dazu
mehr
Bericht
von Stadtrats-Sitzung – 27.03.2012
Für’s Jugendgästehaus standen
Preiserhöhungen, wegen mangelnder Auslastung, auf der Tagesordnung. Frank
Firsching (LINKE) plädierte dafür: „Preise für Kinder- u. Jugendliche so zu
lassen, wie sie sind“. ...mehr
dazu
LINKE: CSU Hundesteuerantrag „entlarvend“
Die LINKE-
Stadtratsfraktion nennt den Antrag der CSU- Fraktion, bisher nicht gemeldete
Hunde in Schweinfurt gewerbsmäßig durch eine GmbH zu erschnüffeln „entlarvend“.
Dazu Fraktionsvorsitzender Frank Firsching: „Anstatt die städtische
Haushaltslage durch die Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes auf den
Durchschnitt vergleichbarer Städte nachhaltig zu verbessern, will die CSU das
Geld nun ersatzweise bei den Hundebesitzern eintreiben".
...dazu mehr
Bericht Stadtrats-Sitzung
28.02.12
Hauptthema war die „Wissenswerkstatt“ (Rückert-Bau), die Vereins-Beteiligung
der Stadt (Stadt-Kämmerer Baldauf soll in Vorstand) u. die außergewöhnlich hohe
von der Stadt aufzubringende finanzielle Unterstützung. Wie schon im Haupt- u.
Finanzausschuss, wurden nochmals die unterschiedlichen Bewertungen dargelegt. ...mehr
dazu
LINKE prüft CSU- Versprechen
Sehr genau will die Stadtratsfraktion DIE LINKE die
CSU in Sachen US- Truppenabzug prüfen, kündigt Fraktionsvorsitzender Frank
Firsching an. Die großspurige Ankündigung des CSU- Kreis- und
Fraktionsvorsitzenden Stefan Funk, das Thema Konversion zur Chefsache zu machen,
sei nicht anderes als eine Selbstverständlichkeit. ...dazu
mehr
Bericht von Stadtrat-Sitzung - 31.01.2012
Mit der Vereidigung des neuen CSU-Stadtrates Reimund Maier begann’s. 11
Tagesordnungs-Punkte waren äußerst schnell abgearbeitet, weil in Ausschüssen wohl
ausführlich debattiert u. vorentschieden wurde. Frank Firsching (DIE LINKE) erhielt eine befriedigende
schriftliche Beantwortung seiner Fragen zum Weihnachtsmarkt. Keine
befriedigende Antwort erhielt er von Wirtschaftsförderer Schnabel, bezüglich seiner
Umfrage (Anwerbung von Firmen für Schweinfurt). Sie erbrachte wohl so gut wie
nichts.
..dazu mehr
Deal von CSU und SPD wird nachwirken
- Bürgermeisterwahl in Schweinfurt
SWL, prosw, Linke, Grüne, Freie und Rep fühlen sich
hintergangen – Ungewohnt scharfe Attacken. ... Auch Linken-Vorsitzender Frank Firsching kannte keine Freunde, als er
Rehberger einen Wadenbeißer nannte, den man sich als Bürgermeister nur
schwer vorstellen könne. Der Grüne Marc Dominic Boberg nahm Rehberger
nicht ab, dass ihm der Wechsel zum Moderator gelinge. Dass der Deal noch
weitreichender sei, wies Rehberger zurück. Sinan Öztürk (Linke) hatte
wissen wollen, ob Rehberger Jürgen Mainka nach dessen Pensionierung als
hauptamtlichen Schul- und Sportreferenten zu beerben plane. ...mehr
dazu
Bericht
von der Stadtratssitzung vom 29.11.2011
„Ich habe das Gefühl, dass es entscheidend davon abhängt,
wer den Antrag stellt“, sagte der Linken-Fraktionschef. Damit ist nicht nur der
Ablauf der letzten Stadtrats-Sitzung treffend charakterisiert. So ähnlich
läuft’s öfter im Schweinfurter Stadtrat. CSU samt Anhang spielt „ihre“ Mehrheit
gegen die Opposition (im Kern gegen LINKE, SPD, SWL u. Grüne) voll aus. Wie
bereits bei der Sitzung des Haupt- und Finanz-Ausschusses, war es auch bei der
Stadtrats-Sitzung wie beschrieben.. Nur dann, wenn Stadträte der Freien oder
von proSW mal nicht mit der CSU votieren, kriegt auch die Opposition mal einen
Antrag durch. Das kommt natürlich viel zu selten vor. ...mehr
dazu
Haushaltsberatungen – Haupt- u. Finanz-Ausschuss - Stadtrat
in Schweinfurt - 14.-16.11.2011
„Steuer-Einnahmen der Stadt Schweinfurt erhöhen“ verlangt DIE LINKE !
Wie dieses Thema bisher im Stadtrat behandelt wurde, möchten wir folgt
beschreiben: dazu
mehr hier
Bericht
von der Stadtratssitzung vom 25.10.2011
"Die Linken, die das Zukunftskonzept (für
erneuerbare Energien) gefordert hatten, hatten kurzfristig einen
Ergänzungsantrag gestellt. Gefordert waren darin vier ins Konzept einzubauende
Vorgaben wie etwa die, dass die Energieversorgung in Schweinfurt bis 2016 zu 50
Prozent aus eigenen Energiequellen (Gas, Fernwärme, Strom etwa durch
Fotovoltaik) sicherzustellen sei. Heute liegt der Anteil der regenerativen
Energien bei 28 Prozent." http://www.mainpost.de/regional/schweinfurt/Stadtraete-wegen-Antrag-zur-Energie-unter- Strom;art742,6392908
Bericht
von der Stadtratssitzung vom 27.9.2011
Themen:
Leopoldina-Jahresabschluß Darlehen der Hospitalstiftung Die Energiewende ...mehr
zur Sitzung dazu
Bürger wollen ihren Anteil an den Baukosten wissen
- Engelbert-Fries-Straße Thema im
Ferienausschuss
Als Oberbürgermeister Sebastian Remelé den Oberndorfern beim
Walpurgisgericht im Juni versprach, die Engelbert-Fries-Straße jetzt
doch in einen „tadellosen Zustand“ zu versetzen, gab es großen Beifall.
Dem damaligen Jubel sei mittlerweile aber Ernüchterung gewichen,
erklärte Frank Firsching am Donnerstag im Ferienausschuss. ...dazu
mehr
Bericht
von der Stadtratssitzung vom 26.7.2011
Themen
u.a.: - Nutzungskonzept Zeughaus - Stadtwerke Schweinfurt GmbH - Jahresabschluss 2010 -
Aktuelle Haushaltsentwicklung ...mehr
dazu
Bericht
Stadtratsitzung 28.6.2011
Harsche
Kritik an Atomkraft-Werks-Betreiber EON ! Kernkraftwerks-Chef
Scheuring stand erstmals zu Fragen bezüglich des Umgangs mit dem seit Monaten
diskutierten „Riss im Primärkreislauf“ zur Verfügung. Er sprach vom „miteinander statt
übereinander reden“, behauptete erneut, dass der „Befund keine meldetechnische
Relevanz“ gehabt habe. ...mehr
dazu
Bericht
Stadtratsitzung 31.5.2011
Frank Firsching beantragte für DIE LINKE „auf
Ein-Euro-Jobs zu verzichten“ und verlangte die Umwandlung in „Bürgerarbeit zu
tariflichen Bedingungen“. Laut Stadtverwaltung werden Ein-Euro-Jobber
„weiterhin sehr restriktiv benötigt, von ca. 10 war die Rede. ...dazu
mehr
Bericht
Stadtratsitzung 3.5.2011
Die Stadtrats-Fraktion der LINKEN verlangte schon vor 2
Jahren die besondere Unterstützung von Kindern aus sozial schwachen Familien !
In der Sitzung am 3.5.2011 trug Frank Firsching erneut gezielte Fragen an die
Stadtverwaltung vor: ...mehr
dazu
Bericht
Stadtratsitzung vom 29.3.2011
Inhalt: - Antrag Tariftreue, Fraktion DIE LINKE - Resolution AKW Grafenrheinfeld
abschalten, SPD, Linke, Grüne SWL - Informationen Katastrophenschutz
...
mehr dazu
Bericht
Stadtratsitzung vom 30.11.10
Hoch her ging
es noch mal bei der Verabschiedung des Stadthaushaltes 2011. Dabei musste die
CSU mit OB Remelè am Ende eine satte politische Niederlage einstecken. Das änderte
zwar nichts am inspirationslosen Haushalt, ist aber beachtlich, da es sich um
einen Antrag der LINKEN handelte, der mit Mehrheit über sechs Fraktionen hinweg
verabschiedet wurde. Aber der Reihe nach. ..
dazu mehr
Bericht zur
Stadtratsitzung am 26.10.2010
Einiges lief nicht mehr ganz wie früher. Knappe
Entscheidungen waren ebenso drin wie Verluste der CSU-dominierten Mehrheit.
Gleich in zwei Punkten war das so. 1. Über die Zeughaus-Nutzung muß komplett neu diskutiert und in einigen
Monaten nach weiteren detaillierten Vorlagen entschieden werden, und 2. Spannung im Stadtrat auch, als Transparenz bezüglich
des neuen „Facility-Managements“ (Ausgliederung Dienstleistungs-Bereiche) gefordert
und gezielte Nachfragen zu den Kosten gestellt wurden.
..mehr dazu
Stadtratsdebatte über Stellplatzablöse für Kindergärten - CSU
organisierte knappe Mehrheit gegen den Verzicht
Beinahe wäre es LINKEN-Stadtrat Sinan Öztürk am Dienstag geglückt, die
eher konservativ geprägte Stadtratsmehrheit für seinen Antrag zum
generellen Verzicht auf eine Stellplatzablöse bei Neu- oder
Erweiterungsbauten von Kindergärten zu gewinnen. Am Ende aber stimmten
einíge Freie und Republikaner Graupner mit der CSU und sorgten für ein
knappes 23:21-Ergebnis gegen den Öztürk-Antrag. ... mehr dazu bei swex.
Bericht zur
Stadtratsitzung am 28.09.2010
Kinder-Förderung ohne Mehrheiten ! Linker Antrag mit 23
zu 21 Stimmen abgeschmettert ! ...
dazu mehr
Bericht von
der Stadtratsitzung vom 29.06.10; Mit den Themen:
- Laufzeit
Atomkraftwerk Grafenrheinfeld - OB als
Standesbeamter - Feststellung
Jahresabschluss Friedericke Schäfer Heim (FSH) - Neue Bebauung
im Maintal ...
dazu mehr
Bericht von der Stadtratsitzung vom 08.06.2010
Gleich zu Anfang ging es um die Verkehrsanbindung
der Maininsel. Der Probebetrieb mit Anruflinientaxis
sollte, laut Vorlage, sofort eingestellt und erst zum Jahreswechsel eine
Buslinie mit Schleife zur Maininsel in Aussicht gestellt werden. Eine wenig
aussagekräftige Vorlage und mangelnde Erläuterungen von Stadtwerke-Chef Karl
wurden nicht nur von den Stadträten der LINKEN, Frank Firsching und Sinan
Öztürk, kritisiert. ...dazu
mehr
Streit
um Stellplatzablöse - Grundsatz: Für Kindergarten nötig
oder nicht?
(Mainpost 20.5.2010)
(hh)
Gegen die Pläne der Arbeiterwohlfahrt, ihren Bergl-Kindergarten
um einen Anbau für zwei Krippenräume zu erweitern, hat
es im städtischen Bauausschuss keine Einwände gegeben.
Im Gegenteil forderte Sinan Öztürk (Linke) sogar, dem
Kindergarten die auferlegte Ablöse für einen Stellplatz
(3500 Euro) zu erlassen. Das habe Signalwirkung
und sei Ansporn für andere Schweinfurter Einrichtungen,
es der AWO gleich zu tun. Rüdiger Köhler (CSU) wies
den Kollegen darauf hin, dass „für Sponsoring jeder
Art“ nicht das Bau-, sondern das Finanzgremium zuständig
sei. Bauverwaltungsamtsleiterin Rosemarie Cegley-Albert
rückte das zurecht: Rein baurechtlich müsse entweder
ein Stellplatz geschaffen oder eben abgelöst werden.
Ungeachtet
dessen kündigte Öztürk einen Kostenübernahmeantrag an
den Finanzausschuss, Thomas End (SPD) einen solchen
auch der AWO an. End nannte den Öztürk-Vorschlag „in
der Sache gerechtfertigt“. Im Finanzgremium wird das
Thema also erneut behandelt und im Grundsatz trotz Baurechts
wohl politisch entschieden.
Bericht von der
Stadtratsitzung vom 23.03.2010
Die Themen:
1. Zulässigkeit des Bürgerbegehrens “Altes Krankenhaus” 2.
Akteneinsicht in Prüfungen und Entscheidungen 3.
Dringlichkeitsantrag
der Linken zum Bündnis 1.Mai ...
dazu mehr
Der
Sozialpass in der
Stadtratsitzung vom 23.01.2010
Die Initiative Sozialpass Schweinfurt hatte herausgefunden,
dass die Stadt Schweinfurt seit dem 01.07.1985 einen Sozialausweis anbietet,
der sozial Bedürftigen Vergünstigungen in städtischen Einrichtungen gewährt.
Die Stadtratsfraktion DIE Linke, nahm dies zu Anlass anzufragen, warum die
Verwaltung die Räte in der Beratung zum städtischen Haushalt informiert wurden.
..dazu
mehr
OB
und die CSU lehnen Sozialpass für Schweinfurt ab! (16.11.09)
Fraktionsübergreifend hatte die „gemeinsame Linke“ (so Karl-Heinz
Knöchel von proschweinfurt) bei den Haushaltsberatungen einen
Sozialpass beantragt. Sprecher für die Stadträte aus mehreren
Fraktionen war am Dienstag Frank Firsching (Linke). Der Pass müsse
allen, die auf staatliche Hilfen angewiesen seien, die Teilnahme an der
Gesellschaft ermöglichen, formulierte er, womit verbilligte Eintritte
und Tarife bei Bildung, Freizeit und Stadtbus gemeint waren. Mit dem
Antrag sollte zudem die Stadtverwaltung beauftragt werden, ein
gemeinsames Konzept für Stadt und Landkreis auf den Weg zu bringen. mehr
...
Sozialpass gefordert
(16.11.09)
Die
Zahl der Menschen, die „einfach nicht mehr weiter wissen“
(Tafel-Vorsitzender Klaus Wanka), nimmt in Stadt und Landkreis
kontinuierlich zu. Weil Armut zugleich Ausgrenzung bedeutet, fordert
eine Initiative aller Sozialverbände, der Kirchen und des DGB einen
„Sozialpass Schweinfurt“. mehr ...
Haushaltsberatungen: Fraktionsübergreifender Antrag zur „Initiative Sozialpass Schweinfurt“
(15.11.09)
Zu Beginn der Haushaltsberatungen im Schweinfurter
Stadtrat verweist die Fraktion der Linken neben einigen eigenen
Anträgen auch auf einen fraktionsübergreifenden, der sich mit dem
„Sozialpass Schweinfurt" beschäftigt. Unterschrieben ist der Antrag von
Frank Firsching und Joachim Fiedler (Linke), von Kathi Petersen und
Joachim Schmidl (SPD), Stefan Labus und Adi Schön (Schweinfurter Liste)
und von Roland Schwab und Marc-Dominic Boberg (Grüne). -->
mehr dazu bei swex
Peinliche Vertagung
für Werkleiter (9.11.09)
Im
Stadtrat am Dienstag kündigte nun Öztürk für seine vierköpfige Fraktion das
nächste Nein an. Es seien ihm, wie von OB Gudrun Grieser richtig gesagt, in der
Aufsichtsrats-Sitzung zwar Unterlagen zur Hand gegeben worden. Die erklärten
aber die Verwendung des Millionenbetrags unter dem Punkt „Sonstige
Aufwendungen“ nicht so, wie er das als Aufsichtsrat für nötig erachte. Er
fordere keine Entlassung „irgendeiner Person“, habe auch keine „Privatfehde mit
Stadtwerkeleiter Karl“, beharre aber auf Aufklärung: „Was mir vorgelegt wurde,
das reicht mir nicht.“--> mehr
dazu hier
Mehr Personal für das Leopoldina
(28.10.09)
Frank Firsching, Stadtrat (Linke) und Aufsichtsrat in der Krankenhaus
GmbH, merkte an, dass im Leopoldina 2008 ein Rückstau für nicht
genommenen Urlaub und Überstunden aufgelaufen sei, der einen Umfang von
80 Stellen erreicht habe. 2007 sei das auch schon der Fall gewesen, der
Umfang habe da noch 60 Stellen entsprochen, der Berg sei 2008 also noch
einmal deutlich angewachsen. Er sei deshalb froh über die Ankündigung
von Geschäftsführer Adrian Schmuker, zusätzliches Personal
einzustellen, um die „Welle abzubauen“, sagte Firsching. -->
mehr dazu hier
Bericht über die Stadtratsitzung vom 29.09.2009
Themen: -
Neuschaffung einer Ausbilderstelle in der Verwaltung oder im Bereich
Stadtgrün - Änderungsantrag über den Beschluss des
Regionalplan Energieversorgung - Änderung der Gebührensatzung der
Abfallentsorgung --> mehr
Bericht über die Stadtratsitzung vom 27.7.2009
u.a. mit diesen
Themen: - Verkaufsoffener
Sonntag am 27.09.09 – CSU und prosw belügen Wähler -
Stellenplan
Volkshochschule - SPD Antrag für zusätzliche Ausbildungsstellen -
Öffnungszeiten Weihnachtsmarkt - Gesundheitspark
->mehr
Bericht über die Stadtratsitzung vom 30.6.2009
In der Stadtrats-Sitzung am 30.06.09 ging es
gleich mehrfach um soziale Themen. Frank
Firsching begründete warum es keine Zustimmung zum vorgelegten Nachtrags-Haushalt für 2009 gab. Er
erwähnte, wie bereits in der Haushalts-Beratung im November 2008, u.a. folgende
Kritik-Punkte: -> mehr
Stadtrat: Kein Sozialcheck
bei Bauaufträgen der Stadt
Die Fraktion der
Linken befürchtet, dass es bei den schnell umzusetzenden
Bausachen, finanziert aus dem Konjunkturpaket II des
Bundes, zu einer „Hoppladihopp-Vergabepolitik“ durch
die Stadt kommen könnte. Um ein „Billig-Prinzip“ auszuschließen,
forderten sie in der Sitzung des Stadtrats am Dienstag
einen „Sozial-Check“, der Lohn- und Sozialdumping ausschließt
und die Qualität der zu leistenden Arbeit berücksichtigt.
-> mehr
Bericht über die Stadtratsitzung
vom 26. 05. 2009
Heiß diskutiert wurden die Eintrittspreise
für die neue Kunsthalle bereits in der Stadtratssitzung am 11. März.
Damals forderte DIE LINKE praktisch ein Halbierung der Eintrittspreise
von 3,50 bzw. 4,50 Euro auf 2 Euro, ermäßigt für Schüler, Studenten,
Rentner und sozial Schwache auf 1 Euro. -> mehr
Bericht über die
Stadtratsitzung vom 28.04.2009
Bericht über die Unternehmen
und Beteiligungen der Stadt Schweinfurt für das Jahr 2007. Es gibt ein positives
Gesamtergebnis der Unternehmen und Beteiligungen, nach dem Bericht des
Finanzreferates, für die Stadt Schweinfurt. -> mehr
Öztürk für personelle Konsequenz
- Aufsichtsräte sauer über Verhalten der Stadtwerke
Sie haben die Nase jetzt voll vom Umgang der Stadtwerke mit ihnen und
der Öffentlichkeit: die Stadt- und Aufsichtsräte Herbert Wiener (SPD),
Stefan Labus (SWL) und Sinan Öztürk (Linke). Das Fass zum Überlaufen
brachte ... -> mehr
Linke beantragt Sitzung
- nach Berichterstattung zum Top-Ticket
Für die Stadtratsfraktion „Die Linke“ hat deren Aufsichtsratsmitglied
Sinan Öztürk per Antrag eine sofortige außerordentliche Sitzung des
Aufsichtsrates der Stadtwerke gefordert. -> mehr
Bericht über die Stadtratsitzung
vom 31.3.2009
Nach den massiven Bürgerprotesten am Musikerviertel und
in der Gartenstadt bezüglich der Verlegung des Straßenstriches auf das Gelände
der Stadtwerke Schweinfurt GmbH, musste sich der Stadtrat erneut mit der
Problematik beschäftigen.
Für die Fraktion der SPD stellte deren
Fraktionsvorsitzende, für die Grünen deren Vertreter ihre Positionen im
Stadtrat klar. Die Fraktion der Sozialdemokraten wie auch die Grünen forderten
ich Ihren Anträgen die Aufhebung des Beschlusses vom 03.03.09 aufzuheben. ->
mehr
Bericht über
die Stadtratsitzung am 11. März 2009
Der
Tagesordnungspunkt, der verantwortlich für die Sondersitzung des Stadtrats war.
Insgesamt auf 10 Milliarden Euro für die Jahre 2009 und 2010 hat die Bundesregierung das kommunale Investitionspaket
taxiert. Vorzugsweise für energetische Gebäudesanierung zu verwenden. DIE LINKE
Stadtratsfraktion findet diesen Förderansatz grundsätzlich richtig- die
Ausstattung jedoch viel zu gering! Für Bayern bleiben etwa 1,4 Milliarden Euro,
für ....-> mehr
Offener
Brief an die OB Grieser.
Sehr geehrte Frau
Oberbürgermeisterin Grieser,
mit großer Verwunderung haben
wir jetzt erfahren, dass Sie am 28. Januar `09 ausgewählte Stadträte
verschiedener Fraktionen und Gruppierungen zu einem „vertraulichen
Informationsgespräch“ ins Rathaus geladen hatten. -> mehr
DIE LINKE. fordert einen Euro Zuschuss für jeden bedürftigen Schüler und fragt wegen des Rathenau-Gymnaiums nach
Mit einer Anfrage und einen Antrag
wendet sich die Schweinfurter Stadtratsfraktion DIE LINKE. an
Oberbürgermeisterin Gudrun Grieser. Nachdem die bayerische
Staatsregierung ihre Haltung gegenüber der Unterstützung von
Ganztagsschulen und der Behandlung von Kindern aus bedürftigen Familien
grundsätzlich geändert hat, ... -> mehr
Bericht über
die Stadtratsitzung vom 27.01.09
Oberndorfer
Unterschriftensammlung gegen „Haus Kleopatra“ erfolglos
285
Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil Oberndorf haben sich mittels einer
Unterschriftenaktion an den Stadtrat gewandt. Ihr Ziel: Das Bordell „Kleopatra“
in der Würzburger Straße soll aus dem Stadtteil verschwinden. Die Belästigungen
für die Anwohner, insbesondere für die Kinder, seien zu hoch, so der Kern der
Begründung. -> mehr
Zahlt
proschweinfurt Zinsen an die CSU?
LINKEN Fraktionsvorsitzender
Frank Firsching beäugt kritisch das Abstimmungsverhalten der Fraktion
proschweinfurt im Stadtrat. Jüngster Auslöser war die Unterstützung
der CSUPosition die Versorgung mit Fernwärme nicht in den Bebauungsplan
„Neubaugebiet Galgenleite“ aufzunehmen ->mehr
LINKE verlangt fälschungssicheres Top- Ticket
Die Stadtratsfraktion DIE LINKE fordert den
Geschäftsführer der Stadtwerke Schweinfurt GmbH auf, das Trauerspiel um die
angeblich gefälschten Top-Tickets unverzüglich zu beenden ...->mehr
„Berliner Schlachtschüssel teurer CSU- Betriebsausflug“
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat,
Frank Firsching, bezeichnet das CSU- Vorhaben in Berlin eine Schweinfurter
Schlachtschüssel für Journalisten auszurichten als „teure Schnapsidee“ ...->mehr
Auch die LINKE kritisiert: Baldauf irrt im Auftrag Michael
Horling SWEX.de
„Es bleibt für uns beschämend und undemokratisch,
wenn sich der Stadtrat nicht mit eingebrachten Anträgen beschäftigt.",
sagt Frank Firsching, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. „Insbesondere
wenn die Begründung der Nichtbehandlung geltendem Recht widerspricht",
fügt sein Stellvertreter und LINKEN- Stadtrat Sinan Öztürk an. ..-> mehr
„Schluss mit der Entmachtung des Stadtrats“
SPD, Liste, Grüne und Linke werfen Oberbürgermeisterin Gudrun Grieser Demokratiedefizite vor.
-> mehr
dazu und die Antwort
des Schweinfurter Rathauses auf die Vorwürfe
Heftiger Disput zum Thema Mindestlohn
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sammelt seit dem 1. Mai
Unterstützungsunterschriften für das Volksbegehren „Mindestlohn jetzt“.
Obwohl der DGB die zur Zulassung nötigen 25 000 Unterschriften längst
beieinander hat, stellte DGB-Regionschef Frank Firsching in seiner
Funktion als Linken-Stadtrat den Antrag, dass auch die Stadt das
Volksbegehren durch einen Stadtratsbeschluss unterstützen möge. -> mehr
Bürgeranhörung
der LINKEN am Bergl: „Der Stein rollt!“
Fraktionschef Frank Firsching konnte am Dienstag Nachmittag
etwa 40 Bürgerinnen und Bürger vor der Gaststätte Cartwrights Inn
begrüßen. Dabei machte Firsching nochmals deutlich, dass die Weigerung
des Bürgermeisters Otto Wirt für DIE LINKE völlig unverständlich
ist, wurde doch kürzlich im Stadtrat eben dieses Thema in einer
Studie vorgestellt. -> mehr
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir möchten sie zu einer Bürgeranhörung zum
Thema "Möglichkeiten der Attraktivitätssteigerung des Wohn-
und Lebensumfeldes Wohnscheibe/Herrmann Barthel Strasse" einladen
und auch über die Reaktion von Bürgermeister Wirth mit ihnen diskutieren.
-> mehr
„Verhalten ist ein Skandal“
Die
Weigerung von Bürgermeister Otto Wirth, 850 Unterschriften von Bergl-Bürgern
entgegenzunehmen, zieht Kreise. Nach Protesten der SPD („Arroganz“)
spricht die Fraktion der Linken nun von einem Skandal. -> mehr
Bedenken
gegen Praxis-Neubau
Pläne der Kongregation
(hh) Die Kongregation der Schwestern
des Erlösers, Trägerin des St.-Josefs-Krankenhauses, plant auf ihrem
Gelände in der Friedenstraße drei ...-> mehr
Linke kritisieren Rückbaupläne
Friedenschule
(hh) Der im Finanz- und auch im Baugremium des
Stadtrates eher auf Zustimmung gestoßene Vorschlag von OB Gudrun Grieser, die
Friedenschule ... -> mehr
„Lächerliches Getöse“
Streit um
Beckstein-Visite
(hh) Als „lächerliches Wahlkampfgetöse“ bezeichnet
der CSU-Kreisvorsitzende Hans Gerhard Stockinger die Forderung von SPD und
Linker, ... -> mehr
Beinahe
wäre Theo Hergenröther neuer Schweinfurter Bürgermeister
Schweinfurt (06.05.2008) - Viel fehlte nicht, und die Stadt Schweinfurt hätte seit Dienstagvormittag einen
neuen Bürgermeister gehabt. Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates wurde nach einem
22:22 im ersten Durchgang eine Stichwahl nötig ...->
mehr...
Schweinfurter
Stadtratswahl 2008
03.03.2008 - Schweinfurter Stadtratswahl 2008 - CSU behält starke Position - SPD erneut auf historischem Tief -
Schweinfurter Liste dritte Kraft - Linke erobern vier Sitze - pro Schweinfurt wieder mit drei Stadträten -
FBU wie gehabt - Grüne holen zwei Sitze. ->
mehr...
DIE LINKE
strebt Fraktionsstärke an
Schweinfurt (20.02.2008) - Die Redaktion der Mainpost hat alle für den Stadtrat kandidierenden
Parteien und Gruppierungen gebeten, ihr Programm in einem Artikel selbst vorzustellen. Wir
veröffentlichen diese nun in der Reihenfolge der Listen-Nummer. Heute: Liste Nummer 8,
Die Linke.
->
mehr...
Frische
Gesichter zur Wahl. Heute Sinan Öztürk, DIE LINKE
Schweinfurt (19.02.2008) - Im Rahmen einer kleinen Serie wird swex.de ab sofort vor den
Kommunalwahlen junge, unverbrauchte Gesichter vorstellen. Mit den Informationen über die
Kandidaten beweisen wir, wie sehr sich der politische Nachwuchs in den einzelnen Parteien
engagiert. Teil elf der Serie stellt den 32-jährigen Sinan Öztürk vor. ->
mehr...
Frische
Gesichter zur Wahl. Heute Verena Füller, DIE LINKE
Schweinfurt (28.01.2008) - Im Rahmen einer kleinen Serie wird swex.de ab sofort vor den
Kommunalwahlen junge, unverbrauchte Gesichter vorstellen. Mit den Informationen über die
Kandidaten beweisen wir, wie sehr sich der politische Nachwuchs in den einzelnen Parteien
engagiert. Beginnen wollen wir die Serie mit der 23 Jahre alten Verena Füller.
->
mehr...
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