DIE LINKE. im Stadtrat Schweinfurt

Bericht von der Stadtratssitzung vom 08.06.2010

Gleich zu Anfang ging es um die Verkehrsanbindung der Maininsel. Der Probebetrieb mit Anruflinientaxis sollte, laut Vorlage, sofort eingestellt und erst zum Jahreswechsel eine Buslinie mit Schleife zur Maininsel in Aussicht gestellt werden. Eine wenig aussagekräftige Vorlage und mangelnde Erläuterungen von Stadtwerke-Chef Karl wurden nicht nur von den Stadträten der LINKEN, Frank Firsching und Sinan Öztürk, kritisiert.  ...dazu mehr

Streit um Stellplatzablöse - Grundsatz: Für Kindergarten nötig oder nicht? (Mainpost 20.5.2010)

(hh) Gegen die Pläne der Arbeiterwohlfahrt, ihren Bergl-Kindergarten um einen Anbau für zwei Krippenräume zu erweitern, hat es im städtischen Bauausschuss keine Einwände gegeben. Im Gegenteil forderte Sinan Öztürk (Linke) sogar, dem Kindergarten die auferlegte Ablöse für einen Stellplatz (3500 Euro) zu erlassen.
Das habe Signalwirkung und sei Ansporn für andere Schweinfurter Einrichtungen, es der AWO gleich zu tun. Rüdiger Köhler (CSU) wies den Kollegen darauf hin, dass „für Sponsoring jeder Art“ nicht das Bau-, sondern das Finanzgremium zuständig sei. Bauverwaltungsamtsleiterin Rosemarie Cegley-Albert rückte das zurecht: Rein baurechtlich müsse entweder ein Stellplatz geschaffen oder eben abgelöst werden.

Ungeachtet dessen kündigte Öztürk einen Kostenübernahmeantrag an den Finanzausschuss, Thomas End (SPD) einen solchen auch der AWO an. End nannte den Öztürk-Vorschlag „in der Sache gerechtfertigt“. Im Finanzgremium wird das Thema also erneut behandelt und im Grundsatz trotz Baurechts wohl politisch entschieden.

Bericht von der Stadtratssitzung vom 23.03.2010

Die Themen:

1. Zulässigkeit des Bürgerbegehrens “Altes Krankenhaus”
2. Akteneinsicht in Prüfungen und Entscheidungen
3. Dringlichkeitsantrag der Linken zum Bündnis 1.Mai ... dazu mehr
 

Der Sozialpass in der Stadtratssitzung vom 23.01.2010

Die Initiative Sozialpass Schweinfurt hatte herausgefunden, dass die Stadt Schweinfurt seit dem 01.07.1985 einen Sozialausweis anbietet, der sozial Bedürftigen Vergünstigungen in städtischen Einrichtungen gewährt. Die Stadtratsfraktion DIE Linke, nahm dies zu Anlass anzufragen, warum die Verwaltung die Räte in der Beratung zum städtischen Haushalt informiert wurden. ..dazu mehr
 

OB und die CSU lehnen Sozialpass für Schweinfurt ab! (16.11.09)

Fraktionsübergreifend hatte die „gemeinsame Linke“ (so Karl-Heinz Knöchel von proschweinfurt) bei den Haushaltsberatungen einen Sozialpass beantragt. Sprecher für die Stadträte aus mehreren Fraktionen war am Dienstag Frank Firsching (Linke). Der Pass müsse allen, die auf staatliche Hilfen angewiesen seien, die Teilnahme an der Gesellschaft ermöglichen, formulierte er, womit verbilligte Eintritte und Tarife bei Bildung, Freizeit und Stadtbus gemeint waren. Mit dem Antrag sollte zudem die Stadtverwaltung beauftragt werden, ein gemeinsames Konzept für Stadt und Landkreis auf den Weg zu bringen. mehr ...

Sozialpass gefordert (16.11.09)

Die Zahl der Menschen, die „einfach nicht mehr weiter wissen“ (Tafel-Vorsitzender Klaus Wanka), nimmt in Stadt und Landkreis kontinuierlich zu. Weil Armut zugleich Ausgrenzung bedeutet, fordert eine Initiative aller Sozialverbände, der Kirchen und des DGB einen „Sozialpass Schweinfurt“. mehr ...

Haushaltsberatungen: Fraktionsübergreifender Antrag zur „Initiative Sozialpass Schweinfurt“ (15.11.09)

Zu Beginn der Haushaltsberatungen im Schweinfurter Stadtrat verweist die Fraktion der Linken neben einigen eigenen Anträgen auch auf einen fraktionsübergreifenden, der sich mit dem „Sozialpass Schweinfurt" beschäftigt. Unterschrieben ist der Antrag von Frank Firsching und Joachim Fiedler (Linke), von Kathi Petersen und Joachim Schmidl (SPD), Stefan Labus und Adi Schön (Schweinfurter Liste) und von Roland Schwab und Marc-Dominic Boberg (Grüne). --> mehr dazu bei swex

Peinliche Vertagung für Werkleiter (9.11.09)

Im Stadtrat am Dienstag kündigte nun Öztürk für seine vierköpfige Fraktion das nächste Nein an. Es seien ihm, wie von OB Gudrun Grieser richtig gesagt, in der Aufsichtsrats-Sitzung zwar Unterlagen zur Hand gegeben worden. Die erklärten aber die Verwendung des Millionenbetrags unter dem Punkt „Sonstige Aufwendungen“ nicht so, wie er das als Aufsichtsrat für nötig erachte. Er fordere keine Entlassung „irgendeiner Person“, habe auch keine „Privatfehde mit Stadtwerkeleiter Karl“, beharre aber auf Aufklärung: „Was mir vorgelegt wurde, das reicht mir nicht.“--> mehr dazu hier

Mehr Personal für das Leopoldina (28.10.09)

Frank Firsching, Stadtrat (Linke) und Aufsichtsrat in der Krankenhaus GmbH, merkte an, dass im Leopoldina 2008 ein Rückstau für nicht genommenen Urlaub und Überstunden aufgelaufen sei, der einen Umfang von 80 Stellen erreicht habe. 2007 sei das auch schon der Fall gewesen, der Umfang habe da noch 60 Stellen entsprochen, der Berg sei 2008 also noch einmal deutlich angewachsen. Er sei deshalb froh über die Ankündigung von Geschäftsführer Adrian Schmuker, zusätzliches Personal einzustellen, um die „Welle abzubauen“, sagte Firsching. --> mehr dazu hier

Bericht über die Stadtratssitzung vom 29.09.2009

Themen:
- Neuschaffung einer Ausbilderstelle in der Verwaltung oder im Bereich Stadtgrün
- Änderungsantrag über den Beschluss des Regionalplan Energieversorgung
- Änderung der Gebührensatzung der Abfallentsorgung --> mehr

Bericht über die Stadtratssitzung vom 27.7.2009

u.a. mit diesen Themen:
- Verkaufsoffener Sonntag am 27.09.09 – CSU und prosw belügen Wähler
- Stellenplan Volkshochschule
- SPD Antrag für zusätzliche Ausbildungsstellen
- Öffnungszeiten Weihnachtsmarkt
- Gesundheitspark ->mehr
 

Bericht über die Stadtratssitzung vom 30.6.2009

In der Stadtrats-Sitzung am 30.06.09 ging es gleich mehrfach um soziale Themen.
Frank Firsching begründete warum es keine Zustimmung zum vorgelegten Nachtrags-Haushalt für 2009 gab. Er erwähnte, wie bereits in der Haushalts-Beratung im November 2008, u.a. folgende Kritik-Punkte: -> mehr
 

Stadtrat: Kein Sozialcheck bei Bauaufträgen der Stadt

Die Fraktion der Linken befürchtet, dass es bei den schnell umzusetzenden Bausachen, finanziert aus dem Konjunkturpaket II des Bundes, zu einer „Hoppladihopp-Vergabepolitik“ durch die Stadt kommen könnte. Um ein „Billig-Prinzip“ auszuschließen, forderten sie in der Sitzung des Stadtrats am Dienstag einen „Sozial-Check“, der Lohn- und Sozialdumping ausschließt und die Qualität der zu leistenden Arbeit berücksichtigt. -> mehr
 

Bericht über die Stadtratssitzung vom 26. 05. 2009

Heiß diskutiert wurden die Eintrittspreise für die neue Kunsthalle bereits in der Stadtratssitzung am 11. März. Damals forderte DIE LINKE praktisch ein Halbierung der Eintrittspreise von 3,50 bzw. 4,50 Euro auf 2 Euro, ermäßigt für Schüler, Studenten, Rentner und sozial Schwache auf 1 Euro. -> mehr

Bericht über die Stadtratssitzung vom 28.04.2009

Bericht über die Unternehmen und Beteiligungen der Stadt Schweinfurt für das Jahr 2007. Es gibt ein positives Gesamtergebnis der Unternehmen und Beteiligungen, nach dem Bericht des Finanzreferates, für die Stadt Schweinfurt. -> mehr

Öztürk für personelle Konsequenz - Aufsichtsräte sauer über Verhalten der Stadtwerke

Sie haben die Nase jetzt voll vom Umgang der Stadtwerke mit ihnen und der Öffentlichkeit: die Stadt- und Aufsichtsräte Herbert Wiener (SPD), Stefan Labus (SWL) und Sinan Öztürk (Linke). Das Fass zum Überlaufen brachte ... -> mehr
 

Linke beantragt Sitzung - nach Berichterstattung zum Top-Ticket

Für die Stadtratsfraktion „Die Linke“ hat deren Aufsichtsratsmitglied Sinan Öztürk per Antrag eine sofortige außerordentliche Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke gefordert. -> mehr
 

Bericht über die Stadtratsitzung vom 31.3.2009

Nach den massiven Bürgerprotesten am Musikerviertel und in der Gartenstadt bezüglich der Verlegung des Straßenstriches auf das Gelände der Stadtwerke Schweinfurt GmbH, musste sich der Stadtrat erneut mit der Problematik beschäftigen.

Für die Fraktion der SPD stellte deren Fraktionsvorsitzende, für die Grünen deren Vertreter ihre Positionen im Stadtrat klar. Die Fraktion der Sozialdemokraten wie auch die Grünen forderten ich Ihren Anträgen die Aufhebung des Beschlusses vom 03.03.09 aufzuheben. -> mehr
 

Bericht über die Stadtratssitzung am 11. März 2009

Der Tagesordnungspunkt, der verantwortlich für die Sondersitzung des Stadtrats war. Insgesamt auf 10 Milliarden Euro für die Jahre 2009 und 2010  hat die Bundesregierung das kommunale Investitionspaket taxiert. Vorzugsweise für energetische Gebäudesanierung zu verwenden. DIE LINKE Stadtratsfraktion findet diesen Förderansatz grundsätzlich richtig- die Ausstattung jedoch viel zu gering! Für Bayern bleiben etwa 1,4 Milliarden Euro, für ....-> mehr
 

Offener Brief an die OB Grieser.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Grieser,

mit großer Verwunderung haben wir jetzt erfahren, dass Sie am 28. Januar `09 ausgewählte Stadträte verschiedener Fraktionen und Gruppierungen zu einem „vertraulichen Informationsgespräch“ ins Rathaus geladen hatten. -> mehr

DIE LINKE. fordert einen Euro Zuschuss für jeden bedürftigen Schüler und fragt wegen des Rathenau-Gymnaiums nach

Mit einer Anfrage und einen Antrag wendet sich die Schweinfurter Stadtratsfraktion DIE LINKE. an Oberbürgermeisterin Gudrun Grieser. Nachdem die bayerische Staatsregierung ihre Haltung gegenüber der Unterstützung von Ganztagsschulen und der Behandlung von Kindern aus bedürftigen Familien grundsätzlich geändert hat, ... -> mehr

Bericht über die Stadtratssitzung vom 27.01.09

Oberndorfer Unterschriftensammlung gegen „Haus Kleopatra“ erfolglos

285 Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil Oberndorf haben sich mittels einer Unterschriftenaktion an den Stadtrat gewandt. Ihr Ziel: Das Bordell „Kleopatra“ in der Würzburger Straße soll aus dem Stadtteil verschwinden. Die Belästigungen für die Anwohner, insbesondere für die Kinder, seien zu hoch, so der Kern der Begründung. -> mehr

Zahlt proschweinfurt Zinsen an die CSU?

LINKEN Fraktionsvorsitzender Frank Firsching beäugt kritisch das Abstimmungsverhalten der Fraktion proschweinfurt im Stadtrat. Jüngster Auslöser war die Unterstützung der CSUPosition die Versorgung mit Fernwärme nicht in den Bebauungsplan „Neubaugebiet Galgenleite“ aufzunehmen  ->mehr

LINKE verlangt fälschungssicheres Top- Ticket

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE fordert den Geschäftsführer der Stadtwerke Schweinfurt GmbH auf, das Trauerspiel um die angeblich gefälschten Top-Tickets unverzüglich zu beenden ...->mehr

„Berliner Schlachtschüssel teurer CSU- Betriebsausflug“

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat, Frank Firsching, bezeichnet das CSU- Vorhaben in Berlin eine Schweinfurter Schlachtschüssel für Journalisten auszurichten als „teure Schnapsidee“ ...->mehr

Auch die LINKE kritisiert: Baldauf irrt im Auftrag Michael Horling SWEX.de
 

„Es bleibt für uns beschämend und undemokratisch, wenn sich der Stadtrat nicht mit eingebrachten Anträgen beschäftigt.", sagt Frank Firsching, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. „Insbesondere wenn die Begründung der Nichtbehandlung geltendem Recht widerspricht", fügt sein Stellvertreter und LINKEN- Stadtrat Sinan Öztürk an. ..-> mehr

„Schluss mit der Entmachtung des Stadtrats“
 

Bilanz: 100 Tage LINKE im Schweinfurter Stadtrat Michael Horling; SWEX.de

„Manche setzen Prioritäten, um fotografiert zu werden". 100 Tage-Bilanz der LINKEN im Schweinfurter Stadtrat: „Drücken uns nicht vor Arbeit!" -> mehr

Heftiger Disput zum Thema Mindestlohn

Bürgeranhörung der LINKEN am Bergl: „Der Stein rollt!“

Fraktionschef Frank Firsching konnte am Dienstag Nachmittag etwa 40 Bürgerinnen und Bürger vor der Gaststätte Cartwrights Inn begrüßen. Dabei machte Firsching nochmals deutlich, dass die Weigerung des Bürgermeisters Otto Wirt für DIE LINKE völlig unverständlich ist, wurde doch kürzlich im Stadtrat eben dieses Thema in einer Studie vorgestellt. ->  mehr

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir möchten sie zu einer Bürgeranhörung zum Thema "Möglichkeiten der Attraktivitätssteigerung des Wohn- und Lebensumfeldes Wohnscheibe/Herrmann Barthel Strasse" einladen und auch über die Reaktion von Bürgermeister Wirth mit ihnen diskutieren. -> mehr

„Verhalten ist ein Skandal“

Die Weigerung von Bürgermeister Otto Wirth, 850 Unterschriften von Bergl-Bürgern entgegenzunehmen, zieht Kreise. Nach Protesten der SPD („Arroganz“) spricht die Fraktion der Linken nun von einem Skandal. -> mehr

Bedenken gegen Praxis-Neubau

Pläne der Kongregation
(hh) Die Kongregation der Schwestern des Erlösers, Trägerin des St.-Josefs-Krankenhauses, plant auf ihrem Gelände in der Friedenstraße drei ...-> mehr

Linke kritisieren Rückbaupläne

Friedenschule

„Lächerliches Getöse“

Streit um Beckstein-Visite

Beinahe wäre Theo Hergenröther neuer Schweinfurter Bürgermeister

Schweinfurt (06.05.2008) - Viel fehlte nicht, und die Stadt Schweinfurt hätte seit Dienstagvormittag einen neuen Bürgermeister gehabt. Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates wurde nach einem 22:22 im ersten Durchgang eine Stichwahl nötig ...-> mehr...

Schweinfurter Stadtratswahl 2008

03.03.2008 - Schweinfurter Stadtratswahl 2008 - CSU behält starke Position - SPD erneut auf historischem Tief - Schweinfurter Liste dritte Kraft - Linke erobern vier Sitze - pro Schweinfurt wieder mit drei Stadträten - FBU wie gehabt - Grüne holen zwei Sitze. -> mehr...

DIE LINKE strebt Fraktionsstärke an

Schweinfurt (20.02.2008) - Die Redaktion der Mainpost hat alle für den Stadtrat kandidierenden Parteien und Gruppierungen gebeten, ihr Programm in einem Artikel selbst vorzustellen. Wir veröffentlichen diese nun in der Reihenfolge der Listen-Nummer. Heute: Liste Nummer 8, Die Linke.
-> mehr...

Frische Gesichter zur Wahl. Heute Sinan Öztürk, DIE LINKE

Schweinfurt (19.02.2008) - Im Rahmen einer kleinen Serie wird swex.de ab sofort vor den Kommunalwahlen junge, unverbrauchte Gesichter vorstellen. Mit den Informationen über die Kandidaten beweisen wir, wie sehr sich der politische Nachwuchs in den einzelnen Parteien engagiert. Teil elf der Serie stellt den 32-jährigen Sinan Öztürk vor. -> mehr...

Frische Gesichter zur Wahl. Heute Verena Füller, DIE LINKE

Schweinfurt (28.01.2008) - Im Rahmen einer kleinen Serie wird swex.de ab sofort vor den Kommunalwahlen junge, unverbrauchte Gesichter vorstellen. Mit den Informationen über die Kandidaten beweisen wir, wie sehr sich der politische Nachwuchs in den einzelnen Parteien engagiert. Beginnen wollen wir die Serie mit der 23 Jahre alten Verena Füller. -> mehr...