DIE LINKE. im Kreistag Schweinfurt

Bericht über den Haushalt des Schweinfurter Kreistages am 19.7.2010

Themen waren:

− Neuausrichtung der Chancen-Region,
− Gründung der Region Mainfranken-GmbH,
− Sozialwesen/Hartz IV – Entscheidung über die Zukunft der ARGE,
− Feststellung der Jahresrechnungen 2004 – 2006 und Entlastung,
− Genehmigung von überplanmäßigen  Ausgaben im Bereich Tiefbauamt,
− Abgabe der Trägerschaft für die Berufsfachschule für Altenpflege am BSZ,
− Gründung von Service-Gesellschaften für die Geomed-Betriebs-GmbH und die Kreisalten- und Pflegeheim Werneck Betriebs-GmbH,
− Anträge zum Kernkraftwerk Grafenrheinfeld durch die Fraktion Bündnis 90/Grüne
− Antrag der Linken auf Prüfung der Umsetzungsmöglichkeiten des Vorschlages der „Initiative Sozialpass Schweinfurt“ auf Einführung eines Schweinfurter Sozialpasses für Bedürftige im Landkreis ... dazu mehr

Pressemitteilung von den LINKEn im Schweinfurter Kreistag

Die Vorgänge in der Sitzung des Kreistags am 19. Juli 2010, zeigt für uns „DIE LINKE“, dass seitens der Leitung eine Diskussion auf „Augenhöhe“ verhindert werden soll. Herr Leitherer zusammen mit seiner „CSU-Mehrheitsfraktion“ (nur 1 Stimme – bei einem Wahlergebnis von 49,4%) ignorieren einfach den Informationsanspruch der Oppositionsparteien. Dies sind für uns als neue Kreistagsmitglieder die Erkenntnisse aus gut zwei Jahren, mit lediglich neun Sitzungen. Eine Einbindung des gesamten Kreistags ist nicht gewünscht! ... dazu mehr

Bericht über den Haushalt des Schweinfurter Kreistages am 12.3.2010

Wir Kreisräte der Linken haben in der Haushaltsrede insbesondere die Sozialleistungen kritisiert.
Wir sind der Meinung, dass in folgenden Punkten die Zielstellungen im Haushalt nicht ausreichen, um im Landkreis 2010 und darüber hinaus bis 2013 die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu meistern: ..dazu mehr

Schweinfurter Kreistag stimmt einstimmig dem Antrag der LINKEN zu!

Einstimmig hat der Schweinfurter Kreistag am Freitag den 18. Dez. 2009 dem Protest gegen eine Kürzung von Bundesmitteln für die Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfänger, die zu Lasten der Kommunen gehn, verabschiedet. Am Freitag Vormittag verwies der Bundesrat das Gesetz in den Vermittlungsausschuss.

Ein schöner Erfolg für die Kreistagsgruppe der LINKEN.

Wünsche und Platznöte - Vorweihnacht im Kreistag

Die Linkspartei plädiert dafür, die Einführung des Sozialpasses, der derzeit vor allem in der Stadt Schweinfurt diskutiert wird, auch im Landkreis zu befürworten und zu einem „Regionalpass Schweinfurt“ auszudehnen. Dies sagte Wolfgang Gutgesell in der letzten Kreistagssitzung des Jahres. Mit dem Projekt sollen politische Grenzen überwunden werden, „damit man nicht nur am guten Zustand der Straßen erkennt, dass der Landkreis beginnt, sondern auch an einem besseren Umgang mit unseren sozialschwachen Menschen im Landkreis“. ...mehr dazu hier

Bericht von der Kreistagssitzung am 5. Oktober 2009

Da war zum ersten das Thema „Abfallwirtschaft“. Nach den Ausführungen von
H. Fackelmann vom Landratsamt, konnten wegen der positiven Entwicklung der Biovergärungsanlage in der Rothmühle und des Wechsels des Entsorgungsanbieters von der Fa. Veolia zur Fa. Seger, der monatliche Grundbetrag der Müllgebühren um 1,60 Euro gesengt werden.....
Der zweite wichtige Punkt der heutigen Sitzung war unser Antrag zu Bildung eines Ausschusses „Soziales“. Der Hintergrund unseres Antrages liegt schon über ein Jahr zurück. Bei der Konstituierung des neugewählten Kreistages im Mai 2008, lehnte die Mehrheit des Kreistages es ab, einen Ausschuss „Soziales“ zu installieren.
mehr dazu hier

Löst Leserbrief Vorstoß in Brüssel aus? - Nach Firmenwechsel: Tarifbindung der Müllabfuhr nun auch Thema im Kreistag

... Ausgelöst hat die Diskussion über den Wechsel ein Leserbrief in dieser Zeitung, in dem die fehlende Tarifbindung der Firma Seger bemängelt worden war. Neu befeuert hat sie im Kreistag Klaus Schröder (Linke), der die genauen Modalitäten wissen wollte, nach denen der Auftrag vergeben worden ist. -> mehr

Punkte aus der Kreistagssitzung, 24. Juli 2009

... 50 000 Euro hat der Landkreis in das „Seniorenpolitische Gesamtkonzept“ investiert. Sehr schnell wird klar, wo die Studie Schwächen im Landkreis aufzeigt: Der Landkreis ist für junge Menschen scheinbar nicht attraktiv genug um hier zu bleiben. Um eine Familie zu gründen, muss es mehr gutbezahlte Arbeitsplätze geben. Leider steht da der Landkreis Schweinfurt gegenüber den Nachbarlandkreisen hinten an....

... Projekt „Hart am Limit“ (HaLT)
Der Landkreis beteiligt sich wie schon die Stadt Schweinfurt an einem bundesweiten Projekt, um Kinder und Jugendliche vor Alkoholmissbrauch zu schützen. Letztes Jahr wurden 69 Kinder und Jugendliche stark alkoholisiert in das Schweinfurter Leopoldina-Krankenhaus und die Geomed-Klinik in Gerolzhofen eingeliefert...  -> mehr

Haushaltsberatung 2009 – Kreistagssitzung, 24. April 2009 - DIE LINKE

Am 24. April 2009 stand ein wichtiger Tagesordnungspunkt auf der Einladung: Verabschiedung des Haushaltes 2009 des Landkreises Schweinfurt.
Als erstes sprach Klaus Schröder den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden an. Dieser soll nach Willen der Mehrheit im Kreistag von 45,8% auf 45% abgesenkt werden. Hier unterstützt die Kreistagsgruppe der Partei „DIE LINKE“ die Sichtweise des Kämmerers des Landkreises, dies nicht zutun. Warum?

Mach wir einen Ausblick auf die Finanzierung von 2010 und 2011, stellen wir fest, dass bei gleichbleibender Kreisumlage in 2010 neue Kredite von ca. 2,5 Mio. Euros notwendig sind. In 2011 wird ein Minus bei der Kreisumlage von ca. 2,4 Mio. Euros und eine Krediterhöhung von 2,1 Mio. erwartet. Um einen zu großen Sprung bei der Anhebung der Hebesätze in den nächsten Jahren zu vermeiden, daher wäre es unserer Ansicht nach notwendig die Hebesätze bei 45,8% zu belassen. Denn Fakt ist: Die Gemeinden finanzieren den Landkreis und eine vorübergehende und evtl. in der Vergangenheit versprochene Absenkung der Hebesätze, verschafft den Gemeinden nur kurzfristig „Luft“ und verschlimmert evtl. noch die Probleme der Zukunft. -> mehr

Interview mit den Kreisräten der LINKEN im Schweinfurter Kreistag

Die LINKS-Redaktion aus Schweinfurt, führte ein Interview mit den drei KreisrätInnen der LINKEN im Schweinfurter Kreistag. -> mehr

Anträge der LINKEN im Kreistag abgeschmettert

Von „nicht bezahlbar“ bis „das ist Bundessache“ – so hörten sich die Argumente von CSU, Freie Wähler, SPD, FDP und REP`s an, als sie am Freitag den 24.10.08, über den von den LINKEN eingebrachten Antrag zur Einführung eines Schulmittelfonds abstimmen sollten. ->mehr
 

Gewählt, geschworen, gelinkt und ausgegrenzt

Es sah so gut aus für “DIE LINKE“, mit drei Mitgliedern im Kreistag und einer bestehenden Geschäftsordnung, die garantierte, dass die Ausschüsse nach dem „Hare-Niemeyer-Verfahren“ besetzt werden.  mehr

Passionsfestspiele in Sömmersdorf am 22. Juni 2008 - ein Brief

Sehr geehrter Herr König, ich bedanke mich für die Einladung und nehme sie auch gerne an.

Wie Sie ja sicherlich wissen sind an der Teilnahme von solchen kulturellen Höhepunkten viele Menschen ausgeschlossen, schon alleine aus dem Grund, dass sie sich die Eintrittspreise nicht leisten können. Hierunter fallen insbesondere HARZ IV – Empfänger/innen und Rentner/innen mit einer geringen Rente.
 
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und was Susanne Wiedemann vom STB daraus macht!
ein Artikel vom Samstag den 14. Juni 08 vom STB dazu
„Linke“ nimmt Stellung"

Ergebnisse der Kreistagswahl im Landkreis Schweinfurt und der Gemeinderatswahl in Gochsheim

05.03.2008 - Auf die Partei DIE LINKE entfielen 5,19 % (3 Sitze) der abgegebenen Stimmen. Neue Kreistagsmitglieder sind Klaus Schröder, Angelika Strobel und Wolfgang Gutgesell. Bei der Gemeinderatswahl in Gochsheim erhielt DIE LINKE 7,4 % (1 Sitz). Hier zieht Jürgen Mayerl für DIE LINKE in den Gemeinderat ein. mehr...

Wahl-Spezial (STB)

LK Schweinfurt (22.02.2008) - Fünf Fragen an die Spitzenkandidaten für den Kreistag (Gerhard Eck; Florian Töpper; Birgid Röder; Ewald Öftring; Norbert Sauer; Klaus Schröder). mehr...

Wahlergebnisse Kreistagswahl 2. März 2008 Schweinfurt

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