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Politischer Aschermittwoch der Schweinfurter Linken (22.1.16)

 

Neuwahlen bei den Schweinfurter Linken (12.12.15)

Foto v.l.n.r.: Andrea Greber, Sinan Öztürk, Jutta Greber (alle Schweinfurt), Markus Pfülb (Poppenhausen), Rainer Nickel, Frank Hertel, Ali Mursa Tas, Wolfgang Trüdinger (alle Schweinfurt), Angelika Strobel (Schleerieth), Michael Sauer (Eckartshausen), Dominik Schmitt (Poppenhausen), Bernhard Jahnel (Sennfeld), es fehlt Uwe Gratzky (Gerolzhofen).


Weihnachtliche Harmonie bei den Schweinfurter Linken. Jutta Greber und Stadtrat Sinan Öztürk wurden einstimmig in einer Mitgliederversammlung zur Doppelspitze des Kreisverbandes gewählt. Den Vorstand komplettieren Schatzmeister Markus Pfülb und zehn weitere Vorstandsmitglieder aus Stadt und Landkreis Schweinfurt. Pressemitteilung lesen

DIE LINKE sieht mittelfristiges Finanzproblem der Stadt Schweinfurt (16.11.15)

Mit dem Haushalt der Stadt für 2016 zeigt sich die Linke Stadtratsfraktion grundsätzlich zufrieden. Mittelfristig sieht Fraktionsvorsitzender Frank Firsching allerdings ein wachsendes Finanzproblem. So stehen für 2016 Erträge von 204 Mio. Euro Aufwendungen von 222 Mio. Euro gegenüber. weiterlesen

Nürnberger Appell der Linken zur Flüchtlingspolitik
Dem Hass mit Taten entgegentreten (27.10.15)

Die momentanen Aussagen und die Handlungen der Staatsregierung vermitteln ein Beispiel
menschlichen Versagens und Abdriftens in die rechte Rhetorik, wie es vor zwei Jahren in der Form
nicht vorstellbar gewesen wäre. Die CSU in Bayern, aber auch die CDU/CSU-SPD-Koalition in
Berlin meinen, dass der Zuzug von Geflüchteten nicht absehbar gewesen sei. Anstatt einer
ordentlichen Vorbereitung, die im Zuge der Destabilisierung von Libyen, Syrien und dem Irak
notwendig gewesen wäre, lenkt die Regierung von ihrem eigenen Versagen ab und macht die
Schwächsten, die Geflüchteten selbst für ihre eigenen Fehler verantwortlich. weiterlesen

Die neue Bürgerinfo ist da! (2.10.15)

Themen:
- US Liegenschaften
- Kessler Fields / Yorktown Village
- Ein See in Schweinfurt?
- Millionen versenkt?
- Linke Aktionswochen
- Flüchtlingsunterkünfte

Gelungenes Frauenfrühstück des Kreisverbandes DIE LINKE Schweinfurt (28.9.15)

Dass Kultur, politische Arbeit und vergnügliches Beisammensein hervorragend zusammenpassen, haben die Frauen des Kreisverbands DIE LINKE Schweinfurt bewiesen. Am Sonntag luden sie zum alljährlichen Frauenfrühstück ein. Als Einstieg gab es im Museum Georg Schäfer eine engagierte und kompetente Führung durch Frau Dr. Gareiß. Das besondere Augenmerk lag hier auf der Bildsprache ausgewählter Maler zum Thema Frau. Von den Nazarenern über Spitzweg bis zu Ferdinand Hodler, der bekanntermaßen von Frauen fasziniert war.
Anschließend wurde im Main-Café ein reichhaltiges Frühstücksbuffet geboten. Die Vorsitzende des Kreisverbands Angelika Strobel informierte u.a. über die aktuelle Kampagne der Linken „Das muss drin sein“. Unter diesem Motto steht ja auch die Postkartenakton, mit der die Schweinfurter BürgerInnen den Stadtrat auffordern können, die Beibehaltung des ermäßtigten Sozialtickets zu unterstützen. Klar, dass schon viele ausgefüllte Karten eingesammelt werden konnten.
Alle anwesenden Frauen ergriffen die Gelegenheit zur Vernetzung, zur Kommunikation und konstruktivem Streitgespräch. Die nächste Frauenveranstaltung in dieser Art ist bereits beschlossene Sache.

Sehnsucht nach einem ganz normalen Leben (mainpost 2.9.15)

Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg. Nach ersten Anläufen des Deutschen Gewerkschaftsbundes bereits 1957 wurde auf dem DGB-Bundeskongress 1966 beschlossen, den 1. September künftig „in würdiger Form als einen Tag zum Bekenntnis für den Frieden und gegen den Krieg“ zu begehen. Seitdem gibt es den Antikriegstag am 1. September, den in Schweinfurt wie alle Jahre der DGB und Schweinfurter Friedensratschlag veranstalten. weiterlesen

Stellungnahme der Schweinfurter Linken zu den Zuständen im Erstaufnahmelager in Schweinfurt (inundumsw.de 18.8.15)
Offener Brief von Frank Firsching an den Regierungspräsidenten Dr. Beinhofer: Die Conn-Kaserne bietet für viele Hundert Flüchtlinge Platz

„Sehr geehrter Herr Regierungspräsident Dr. Beinhofer,

entsetzt habe ich heute im Schweinfurter Tagblatt den Bericht über die Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Schweinfurt gelesen. Nicht nur, dass Flüchtlinge in Zelten untergebracht werden, auch in ramponierten Fahrzeughallen der Ledward-Kaserne ohne jegliche sanitäre Einrichtungen scheut sich die Regierung von Unterfranken inzwischen nicht, Flüchtlinge einzuquartieren. weiterlesen

Linke fordern ein Recht auf Diskretion (28.7.15)

"Die Fensterfront im Wartebereich des Amtes für soziale Leistungen im 1.Stock des Rathauses, die vom Rathaus-Innenhof den ungehinderten Blick auf die dort wartenden Personen zulassen, werden mit Milchglasfolie oder anderen geeigneten Mitteln ausgestattet, damit Sozialhilfeempfängern nicht auf dem sprichwörtlichen „Präsentierteller“ beim Vorbeigehen erkennbar sind", so beginnt ein Antrag der Stadtrats-Linken. weiterlesen

Aktion Krankenhausbetten mit Parkuhren: DIE LINKE warnt mit einer Kunstinstallation vor dem Pflegenotstand (inundumsw.de 23.7.15)

„Gesundheit ist keine Ware!“ DIE LINKE setzt sich für Belange der PatientInnen und der Beschäftigten im Gesundheitswesen ein und will am Mittwoch, den 22. Juli, um 10.30 Uhr mit einer außergewöhnlichen Aktion in Schweinfurt am Schillerplatz warnen vor dem Pflegenotstand: Mit Krankenhausbetten als Kunstinstallation im öffentlichen Raum. weiterlesen

"Das muss drin sein" - auch die Wernecker wissen es jetzt! (18.7.15)

Windig wars, beim Infostand der Linken vor dem Rathaus in Werneck.

Bayerische Bundestagsabgeordnete starten ihre Sommertour (17.7.15)

Auftakt der Bettentour: " Mehr Personal im Gesundheits- und Pflegebereich -das muss drin sein"weiterlesen

Mit einer kreativen Aktion machen die bayerischen Bundestagsabgeordneten im Rahmen ihrer Sommertour 2015 durch den Freistaat auf die massive Arbeitsverdichtung in Krankenhäusern und der Pflege aufmerksam: Vier Krankenhausbetten mit Parkuhren mahnen als Kunstinstallation im öffentlichen Raum zu einer besseren Personalausstattung im Gesundheitswesen. Am 22.Juli werden Klaus Ernst und Harald Weinberg in Schweinfurt sein. Dazu findet ihr mehr auf unserer Seite Termine

Demokratie schlägt Finanzmarkt (6.7.15)

"Mein Vorschlag für die Schlagzeile von morgen. Hoffen wir mal, dass sich diese Schlagzeile für die Zukunft bewahrheitet. Das wäre dann auch eine wirklich gute Nachricht", so Frank Firsching, Fraktionschef der Schweinfurter Stadtrats-Linken noch am Wahltag.

Und die Griechen haben wählt: 61,31% stimmten mit NEIN. Es stimmt also, dass Demokratie den Finanzmarkt schlagen kann, wenn das Volk es will! weiter

Erstaufnahmeeinrichtung startet mit halber Kapazität (Mainpost 1.7.15)

Der Einzug beginnt: In Schweinfurt öffnet an diesem Mittwoch die neue Erstaufnahmeeinrichtung (EA) für Flüchtlinge und Asylbewerber ihre Tore.

Allerdings zunächst mit eingeschränkter Kapazität: Bis zu 250 Menschen sollen zum Start in der ehemaligen US-Kaserne untergebracht werden – genau halb so viele wie beabsichtigt.

Grund für die reduzierte Aufnahmezahl zu Beginn ist, dass eines der beiden Unterkunftsgebäude auf dem Gelände noch nicht bezugsfertig ist. Die Kaserne wurde vor einem halben Jahr geräumt. Bis zum 1. August sollen die Arbeiten beendet und auch das zweite Gebäude bewohnbar sein. Wann genau die ersten Flüchtlinge in Schweinfurt eintreffen und wie viele bereits am ersten Tag anreisen, ist offen. „Wir sind im bundesweiten Verteilungssystem gelistet“, sagt der Pressesprecher der Regierung von Unterfranken, Johannes Hardenacke. weiterlesen

300 Menschen von "Stammheim ist bunt" protestierten Samstag, 20.6.15 erneut für Weltoffenheit u. Toleranz, gegen Rassismus und Nazis, mit Unterstützung u.a. von "Schweinfurt ist bunt"!

Abstimmungsverhalten der bayerischen Bundestagsabgeordneten (20.6.15)

Am 19. Juni 2015 stimmte der deutsche Bundestag über drei Bundeswehreinsätze ab: UNIFIL im Libanon, MINUSMA in Mali und KFOR im Kosovo. So stimmten die anwesenden Abgeordneten aus Bayern (Quelle: http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/grafik, abgerufen am 20. Juni 2015 um 11:30 Uhr). Links in absoluten Zahlen, rechts in Prozent bezogen auf die Abgeordneten der Fraktion aus Bayern.
Die Abgeordneten stimmten in den drei Abstimmungen gleich ab.

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sollen Fraktion führen (16.6.15)

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben heute dem Geschäftsführenden Parteivorstand vorgeschlagen, als Kandidatin und Kandidat für den Vorsitz der Bundestagsfraktion Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zu benennen. Dieser Vorschlag wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Vor der Presse sagte Bernd Riexinger, so werde ein reibungsloser Übergang gewährleistet. Er sei sicher, dass Wagenknecht und Bartsch bei der Wahl am 13. Oktober eine deutliche Mehrheit in der Fraktion finden werden. weiterlesen

SuedLink Monstertrasse - unnötig wie ein Kropf (2.6.15)

Unsere beiden Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter und Ralph Lenkert haben uns in Rieneck das Thema "SuedLink - Monstertrasse" aus Sicht der Linken näher gebracht. Eingeladen haben uns nach Rieneck, unsere Nachbarkreisverbände aus Main/Rhön und Würzburg. 

Nachdem Eva und Ralph mit vielen Zahlen und neuen Infos unser Wissen (oder besser Nichtwissen) erweitert oder aufgefrischt hatten, war allen schnell klar: Die neuen Stromtrassen aus dem Norden werden nicht gebaut, weil erneuerbare Energie in den Süden muss, sondern dass die Netzbetreiber und die großen Energieerzeuger noch mehr billigen Kohle-Strom expotieren können um ihre Rendite von mindestens 9 Prozent abzuschöpfen. Die Kosten für die Stromtrassen zahlen nicht die Energieriesen oder die Strombetreiber, die zahlen wir - alleine!

Stammheim ist bunt - eine kurze Zusammenfassung der Ereignisse vom 24. Mai in Stammheim von Wolfgang Ziller(31.5.15)

Über 1000 Menschen protestierten gegen Nazis! „Schweinfurt ist bunt“ war So. 24.5.15 in Stammheim (Landkreis Schweinfurt) mit dabei. DIE LINKE, Gewerkschaftern und viele andere Bündnispartner, auch alle Parteien der Region, waren vertreten. Unsere Erfahrungen, die wir allen mitteilen wollen, sind: Wir sollten gemeinsam und konsequent, in breiten, bunten Bündnissen, gegen Nazis und Rassisten aktiv bleiben! weiterlesen

Krankenhäusern droht eine neue Welle von Schließungen und Privatisierungen Harald Weinberg MdB; (11.5.15)

„Diese Krankenhausreform ist ein weiterer Meilenstein auf dem Irrweg der Fallpauschalen. Die großen Probleme in den Krankenhäusern werden nicht gelöst, sondern weiter verschärft. Anstatt die Versorgung der Patientinnen und Patienten zu verbessern und die Krankenhäuser wirtschaftlich abzusichern, wird das Gesetz zu einer neue Welle von Schließungen und Privatisierungen führen“, kommentiert Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKEN, die heute im Kabinett verabschiedete Vorlage zum Krankenhausstrukturgesetz. weiterlesen

Streik ist ein Grundrecht, zumindest in Demokratien (5.5.15)
Klaus Ernst, Linksfraktion

Ja, es ist macht keinen Spaß, an zügigen Bahnhöfen zu stehen, weil der Zug nicht fährt. Es ist auch ärgerlich, wenn die Post nicht pünktlich kommt, die Kita geschlossen bleibt oder der Geldautomat kein Bargeld mehr ausspuckt. Aber auch für die Streikenden ist ein Streik kein Vergnügen. Er bedeutet Lohneinbußen und unangenehme Diskussionen in der Öffentlichkeit, oft auch im Kreis der Freunde und Familien. weiterlesen

DAS MUSS DRIN SEIN! (1.Mai15)

Mit der Kampagne „Das muss drin sein“ wollen wir Menschen ermutigen, sich gegen prekäre Arbeit- und Lebensbedingungen zu wehren. Wir wollen Streiks und Proteste unterstützen.

Ich finde, dass passt schon in vielen Punkten - Gewerkschaften und linke Politik! Bei manchem müssen wir noch etwas Überzeugungsarbeit leisten, z.B. beim Tarifeinheitsgesetz von Fr. Nahles.

INFOSTAND zum Thema TTIP und CETA (18.4.15)

Eins, zwei, drei und vier: TTIP, CETA stoppen wir.
Fünf, sechs, sieben, acht: Das Abkommen wird platt gemacht.
Neun und zehn:
Der Widerstand muß weitergeh'n.

So oder so ähnlich war es auch am Infostand der Schweinfurter und Kitzinger Linken und der SALI zu hören. Gut gemacht!!!

Pressemitteilung zum Gaskraftwerk durch Linke (9.4.15)

Die Linke Stadtratsfraktion sieht sich in ihrer Ablehnung des Gaskraftwerks im Maintal bestätigt, kritisiert den Entwurf zur Entwicklung des Krönlein-Areals als „langweilig“ und hofft auf den i-campus. Anlass zur aktuellen inhaltlichen Befassung zur Stadtentwicklung war die Osterklausur der Fraktion. weiterlesen

Frank Firsching erster bayerischer Verwaltungsrichter der Linken (18.3.15)

Unser Landesvorstandsmitglied Frank Firsching wird Bayrischer Verwaltungsrichter. Er wird dieses Amt für fünf Jahre von April 2015 bis März 2020 ehrenamtlich am Bayrischen Verwaltungsgericht Würzburg ausüben. Dazu wurde Firsching im Januar diesen Jahres vom „Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter beim Verwaltungsgericht Würzburg gewählt“. weiterlesen

Linke fordert »grundlegenden Neustart« in Sozialpolitik (Neues Deutschland 1.1.15)

Zehn Jahre nach dem Start der Hartz-IV-Reform zieht die Linkspartei eine vernichtende Bilanz und fordert einen »grundlegenden Neustart« in der Sozialpolitik. »Hartz IV bedeutet wirklich Armut per Gesetz«, sagte die Linke-Vorsitzende Katja Kipping am Freitag im ARD-»Morgenmagazin«. Hartz IV habe einen Niedriglohnsektor befördert. Lohndumping werde noch mit Steuergeldern unterstützt, weil die niedrigen Löhne aufgestockt werden. Auch sei nicht zusätzliche Arbeit entstanden. »Unsere Bilanz von zehn Jahren Hartz IV besagt ja auch, dass das Arbeitsvolumen in Gänze nicht zugenommen hat, sondern es ist nur neu aufgeteilt worden. weiterlesen

 

 
 

Reguläre Vollzeitbeschäftigung wird für junge Menschen zum Auslaufmodell (8.1.16)
"Trotz der regelmäßigen Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt und der vermeintlich guten Wirtschaftslage werden normale Jobs gerade für junge Menschen immer mehr zum Auslaufmodell", erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. weiterlesen

Geld ist genug da, nur falsch verteilt (30.10.15)
Immer wieder wird dieser Tage die Befürchtung laut, dass die Aufgaben, die durch die Flüchtlinge zu bewältigen sind, nicht finanzierbar seien und das Geld dann für andere Bereiche fehle. Und natürlich: Geld fehlt tatsächlich an allen Ecken und Enden der öffentlichen Kassen. Straßen, Schulen, Krankenhäuser müssen dringend saniert werden. Vielerorts droht die Schließung von Schwimmbad oder Bibliothek, weil die Kommune kein Geld für den Unterhalt hat. Und jetzt auch noch die Milliardenkosten der Flüchtlingsaufnahme.  weiterlesen

Liebe Genossinnen. liebe Sympathisantinnen, ich möchte euch an unser Frauenfrühstück (mit Museumsbesuch) am nächsten Sonntag, 27.9. erinnern. Um 10 Uhr geht es los. Sollte es noch Interessentinnen geben, die keine Einladung bekommen haben, dann bitte rasch auch hier Bescheid sagen, am besten an angelika.strobel@dielinke-sw.de oder jutta.greber@dielinke-sw.de. Wir freuen uns auf euch... Angelika und Jutta

Dringlichkeitsantrag der Stadtrats-Linken zur verbesserten Steuerung der städtischen Gesellschaften (11.9.15)
Der Gesellschafter der Stadtwerke Schweinfurt GmbH, der Leopoldina Krankenhaus GmbH und der Stadt- und Wohnbau GmbH Schweinfurt, die Stadt Schweinfurt, betraut die vom ihm entsandten Aufsichtsräte dieser Gesellschaften folgende Maßnahmen zur verbesserten Steuerung der städtischen Gesellschaften umzusetzen. weiterlesen

Rein in die Abschiebefabrik (3.9.15)
Es ist kein Treppenwitz bajuwarischer Lokalgeschichte, sondern bitterste Realität. Deutschlands erstes Sonderlager für Asylbewerber aus den Balkan-Staaten wurde zu Wochenbeginn fast im Vorgarten des passionierten Modelleisenbahn-Spielers und Ministerpräsidenten Horst Seehofer eröffnet. Seit Wochenbeginn wird die ehemalige Max-Immelmann-Kaserne in Manching bei Ingolstadt zum Abschiebebahnhof für 1500 Frauen, Männer und Kinder. weiterlesen

Handlungskonzept gegen Rechts- Extremismus (25.8.15)
Die Stadtrats-Linken stellen einen Antrag zum Thema "Stellungnahme der Kommunen zum Bayerischen Handlungs- konzept gegen Rechtsextremismus“. weiterlesen

Die Ausstellung „Asyl ist Menschenrecht“ war ein voller Erfolg (inundumsw.de 28.7.15)
Als „Vollen Erfolg“ bewertet der Sprecher von Schweinfurt ist bunt, Frank Firsching, die Ausstellung „Asyl ist Menschenrecht“, die vom 01. bis zum 27. Juli im Alten Rathaus der Stadt Schweinfurt zu sehen war. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz „Schweinfurt ist bunt“ hat die Ausstellung von Pro Asyl zu Aufklärungszwecken in die Kugellagerstadt geholt. weiterlesen

Fragen über Fragen von der Linken-Stadtratsfraktion beim Thema "Freistellung des Geschäftsführer Thomas Stepputat bei den Stadtwerken Schweinfurt.
Was läuft da schief im Stadtrat". Die Linke will es wissen. weiterlesen

DIE LINKE kämpft für ein gutes Leben für alle im reichen Bayern! Bericht vom Landesparteitag der LINKEN. Bayern (12.7.15)
Am Samstag, den 11. Juli 2015, kamen rund 200 Delegierte und Gäste zum 9. Landesparteitag der LINKEN in der Treuchtlinger Stadthalle zusammen. Im Mittelpunkt des Parteitages stand der Leitantrag „Das muss drin sein! Ein gutes Leben für alle im reichen Bayern.“ Schon der DGB-Vorsitzende Bayerns, Matthias Jena, hob in seiner Grußrede hervor, wie wichtig es sei, die Ausweitung von Leiharbeit und Werkverträgen zu bekämpfen. Jena dankte der LINKEN für die aktuelle Kampagne, die sich für bessere Arbeit und ein besseres Leben einsetzt. weiterlesen

Aufsichtsräte der Stadtgesellschaften müssen besser qualifiziert werden! (3.7.15)
Die Stadtratsfraktion der Linken will sich dafür einsetzen, die Arbeitsqualität in den Aufsichtsräten der städtischen Töchtergesellschaften zu verbessern. Auslöser der Initiative ist das plötzliche Zerwürfnis des Gesellschafters Stadt Schweinfurt mit dem Geschäftsführer der Schweinfurter Stadtwerke, Herrn Thomas Stepputat. „Der Aufsichtsratsvorsitzende und Oberbürgermeister Herr Sebastian Remelé wollte noch im April dieses Jahres den Vertrag mit seinem Geschäftsführer vorzeitig verlängern. Wenige Wochen später trifft das glatte Gegenteil ein. Das lässt den Schluss zu, dass die Qualität der strategisch-inhaltlichen Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Geschäftsführung zuvor als mager zu bewerten ist.“, analysiert Linken Fraktionsvorsitzender Frank Firsching. weiterlesen bei inundumsw.de

Die Linken stellen einen Antrag und eine Anfrage im Schweinfurter Stadtrat. Thema ist die Konversion. (5.6.15)
Inhalt ihres Antrags ist der Kauf der 34 Doppelhaushälften des Areals Yorktown Village und der kostenneutralen Vermarktung durch die Stadt Schweinfurt. In ihrer Anfrage geht es um die Altlastenuntersuchungen der Gebiete Yorktown Village und Askren Manor, die bis Frühjahr 2015 zugesagt waren.

Dazu Frank Firsching, Fraktionsvorsitzender:

"Mit dem Kauf und der Vermarktung der 34 Doppelhaushälften besteht für Bürger mit schmalem Finanzbudget die einmalige Chance den Traum vom Eigenheim zu verwirklichen."

Sinan Öztürk, stellv. Fraktionsvorsitzender:

"Wir sehen die Stadt Schweinfurt in der Pflicht, ihren Bürgerinnen und Bürgern diese Möglichkeiten zu eröffnen. Keinesfalls dürfen diese Häuschen in die Hände von Spekulanten fallen, die mit der Vermarktung den dicken Reibach auf Kosten der Erwerber machen wollen." zu den Anträgen

Sozialausweis voller Erfolg (12.5.15)
Für die Stadtratsfraktion DIE LINKE ist es ein voller, nachhaltiger Erfolg: Der städtische Zuschuss für Inhaber des Schweinfurter Sozialausweises zu den ÖPNV-Monatsticket des Stadtbusses, den DIE LINKE in den Haushaltberatungen 2013 durchgesetzt hat. Der städtische Zuschuss von aktuell 10,55 Euro auf das 30,30 Euro teure ÖPNV-Monatsticket wurde im Januar diesen Jahres über 900 mal genutzt! Aufs Jahr gerechnet bedeutet die gestiegene Inanspruchnahme eine Steigerung des städtischen Zuschusses auf 120.000 Euro, wie die Verwaltungsvorlage für die Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 12.Mai ausweist. weiterlesen

„Der BUND Naturschutz in Bayern fordert den Atomausstieg sofort.
Wir begrüßen es daher und sehen dies als Erfolg unserer langjährigen Arbeit, dass das AKW Grafenrheinfeld zum 31. Mai abgeschaltet wird und aus dem Leistungsbetrieb genommen wird – also keinen Atommüll mehr produziert.
Aber – nach dem Abschalten muss die Minimierung der Exposition von Menschen mit radioaktiven Stoffen, oder mit anderen Schadstoffen, den absoluten Vorrang haben!“ fordert Edo Günther, Vorsitzender des BUND Naturschutz in Schweinfurt. weiterlesen

Mitgliederversammlung der Linken (inundumsw 21.1.15)
Ein Schwerpunkt waren die TTIP/TISA Verhandlungen mit den USA sowie die Mitgliederentwicklung des Kreisverbandes. „Mit TTIP ist zu befürchten, dass die hohen Standards im Umweltschutz sowie die Arbeitsnormen dem Kapitalinteresse der Großkonzerne zum Opfer fallen. Als völlig intransparent und undemokratisch bezeichnete die Kreisvorsitzende und Bezirksrätin Angelika Strobel die Schiedsgerichte, die hinter verschlossenen Türen unwiderruflich Recht sprechen wollen. weiterlesen

Stadtratslinke stellen Antrag zu Silvana-Eintrittspreise (28.1.15)
"Die teilweise massiven Erhöhungen der Eintritsspreise für das Silvana schießen deutlich über das Ziel hinaus. Eine Korrektur der wohl einmütig getroffenen Entscheidung des Aufsichtsrats der Stadtwerke ist unseres Erachtens unausweichlich. DIE LINKE Stadtratsfraktion begrüßt dabei den Vorstoß der Aufsichtsräte Kuserau, Wiener (beide SPD), Schmitt (Grüne) und Schneider (SWL), die eine Sondersitzung des Aufsichtsrates beantragt haben. Gleichzeitig sind wir irritiert, dass die Ausichtsräte der Grünen, der SPD und der Schweinfurter Liste diesen Preiserhöhungen im Aufsichtsrat wohl zugestimmt haben. weiterlesen

PEGIDA: Nicht mutig, sondern feige und rassistisch (5.1.15)
So beschreibt unsere Parteivorsitzende Katja Kipping die PEGIDA-Bewegung. Zurecht!

"Wöchentlich sehen wir die Bilder und Nachrichten der „PEGIDA-Demonstrationen“ in Dresden. Sie sind bedrückend. Der angebliche Protest gegen Salafisten und Glaubenskriege auf deutschem Boden ist eine absurde Panikmache, die in keinem Verhältnis zu Tatsachen steht. Hinter den Parolen von PEGIDA versteckt sich nichts als pure Fremdenfeindlichkeit und ordinärer Rassismus", so Kipping.
"Wer sich – auch schweigend oder verbal – daran beteiligt, nach Schwächeren zu treten, ist auch an Folgen beteiligt. Wer sich, wie die PEGIDA-Initiatoren, von Neonazis nicht abgrenzen will, macht seine eigene Gesinnung deutlich. An ihren antidemokratischen und rassistischen Charakter ist daher nicht zu zweifeln.
Die Initiatoren nutzen bewusst eine schon seit Jahren durch die Politik und einzelne Medien geschürte Angst vor „Überfremdung“. „Gegen Islamisierung“ ist nur eine Chiffre für „Ausländer raus.“

Und alle die in die Mikrofone der verschiedensten Medien ihre Wut über die Ungerechtigkeit in Deutschland rausschreien, will ich nur eines sagen: Wo wart ihr, als für Demonstrationen gegen Hartz IV, gegen Atomkraftwerke aufgerufen wurde, wo seid ihr, wenn Organisationen gegen Krieg und für Frieden jedes Jahr zu den Ostermärschen aufrufen, Gewerkschaften sich für ein wirkliches Streikrecht, für Tarifverträge und für Betriebsräte einsetzen und eure Hilfe brauchen könnten, wo wart ihr da?

Möglichkeiten gegen Ungrechtigkeiten in Deutschland zu demonstrieren gab und gibt es viele. Beteiligt euch dort. Rennt nicht Kriminellen hinterher.

Die Redaktion