Bezirkstag

Angelika Strobel für die Linken im unterfränkischen Bezirkstag

Anträge

2017

Antrag von Bündnis 90/die Grünen zur Förderung des Umbaus und der Sanierung des Mainfrankentheaters Würzburg in der Bezirkstagssitzung Februar 2017
Stellungnahme

Antrag geplante Wahlrechtsreform
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Stellungnahme

2016

Antrag für die Bezirkstagssitzung am 26.7.2016
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2015

Antrag Euthanasieopfer Werneck
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2014

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Bezirkstages von Unterfranken
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In der 1. Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses am 27.01.2014 wurden beide Anträge beraten. Die Verwaltung gab im Vorfeld an alle Ausschussmitglieder ihre Empfehlung mit Begründung ab. Grundklage für sie war die Bezirksordnung für Bayern. Nach eingehender kontroverser Diskussion wurden letztendlich beide Anträge einstimmig abgelehnt. In der darauffolgenden Bezirkstagssitzung am 20.02.2014 standen diese Anträge in Zusammenhang mit der Verabschiedung der Geschäftsordnung für diese Wahlperiode nochmals zur Beschlussfassung durch den Bezirkstag. Auch hier gab es zu diesen Anträgen unterschiedliche Auffassungen. Letztendlich wurde der Antrag vom 10.10.2014 mit 2 Gegenstimmen (1x CSU, 1x Linke) abgelehnt und der Antrag an den Geschäftsordnungsausschuss wurde mit 4 Gegenstimmen (1x CSU, 1x FDP, 1x SPD, 1x Linke) ebenfalls abgelehnt. Somit hat sich an der neuen Geschäftsordnung im Hinblick auf demokratische Prozesse im Bezirkstag nichts geändert. Parteien ohne Fraktionsstatus haben nach wie vor in den Ausschüssen kein Mitspracherecht, es sei denn, sie bringen eigene Anträge ein. Das gleiche gilt für die Informationspflicht der Verwaltung gegenüber den Bezirkstagsmitgliedern allgemein. Zur Vorbereitung von Anträgen unterschiedlicher Art sind sie bezüglich der gültigen Ist-Zahlen auf den guten Willen der Verwaltung angewiesen.

Antrag Entlohnung Mitarbeiter BUS
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Antrag: Änderung der Tagesordnung der Bezirkstagssitzung am 29.7.2014
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Mein Antrag zur Tagesordnung für die Bezirkstagssitzung am 29.07.2014 wurde an den Sozialausschuss verwiesen, weil er in dessen Zuständigkeit fällt und soll zur nächsten Sitzung behandelt werden.

Antrag: Gefährdung kommunaler Handlungsspielräume durch das Abkommen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
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Mein Antrag zum Stopp der Verhandlungen zum TTIP und TiSA für die Bezirkstagssitzung am 29.07.2014 kam als solcher nicht zur Abstimmung, da er „nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bezirkstages, fällt“, so der Bezirkstagspräsident.  Allerdings wurde erlaubt, eine Unterschriftenliste in gleicher Sitzung vorzulegen, bei der jede Bezirksrät_in selbst entscheiden kann, ob er/sie sich einträgt oder nicht.  

2013

Antrag: Bezirkstagsmitgliedern steht immer ein Recht auf Akteneinsicht zu.
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Reden zur den Haushaltsdebatten

2017
Haushalt 2017 des Bezirkes Unterfranken
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2015
Haushalt 2015 des Bezirkes Unterfranken
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2014
Haushalt 2014 des Bezirkes Unterfranken
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